Nachdem in der vergangenen Woche das österreichische Innenministerium eine Stellungnahme veröffentlichte, in der von Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung zur Bundespräsidentenwahl die Rede war, werden nun auch hierzulande kritische Stimmen in den etablierten Medien laut, die in das gleiche Horn stoßen. Prominentes Beispiel: „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort.
In der aktuellen Ausgabe seines Blattes (Focus 22/2016) wirft Markwort in seinem wöchentlichen Kommentar einen Blick auf ein kaum beachtetes Phänomen: „Was verblüfft, sind 165 212 ungültige Stimmen. Ungewöhnliche 3,6 Prozent, die Neugier wecken. War der Wählerwille der 165 212 wirklich unkenntlich, oder haben die Zähler in den Wahllokalen zu streng sortiert?“
Mit dieser Bemerkung deutet Markwort – diplomatisch, aber doch ziemlich unverhohlen – an, daß er an der Richtigkeit der Auszählung in Österreich zweifelt. „Zu streng kontrolliert“, das ist nichts anderes als eine Chiffre für den Verdacht, daß die Zähler Stimmzettel für Norbert Hofer anders bewertet haben könnten, als die für Van der Bellen. Also im Klartext: Im Zweifel gegen Hofer und für Van der Bellen.
Die Entwicklung in unserem Nachbarland zeigt, wie berechtigt der kritische Hinweis des „Focus“-Chefs ist: Denn die österreichischen Bundesbehörden haben bereits letzte Woche fünf Gemeinden in Kärnten und in der Steiermark bei der Staatsanwaltschaft für Wirtschaft und Korruption angezeigt, wie „Der Standard“ vermeldete. Es gebe den Verdacht, daß Stimmzettel zu früh und ohne Zeugen ausgezählt worden seien.
Nach einem Bericht von wochenblick.at wurden bis zum 30. Mai bereits zehn Verdachtsfälle für Ungereimtheiten und Unregelmäßigkeiten beim Innenministerium gemeldet.
Die „Kronen Zeitung“ meldete heute, daß die Wahrscheinlichkeit für eine Wahlanfechtung seitens der FPÖ gestiegen sei, wie der freiheitliche Abgeordnete Johannes Hübner mitteilte. Der FPÖ lägen nun auch Informationen über weitere Unregelmäßigkeiten – die vorzeitige Öffnung von Wahlkarten-Kuverts im Bezirk Wien-Umgebung – vor. FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache kritisierte „Zahlenanomalien“. Momentan prüft eine „neutrale juristische Stelle“ für die FPÖ die Fälle.
Laut dem am heutigen Tag vom Innenministerium veröffentlichten amtlichen Endergebnis beträgt der Vorsprung Van der Bellens nur noch 30.863 Stimmen, im letztwöchigen vorläufigen Endergebnis waren es noch 31.026 Stimmen. Die Anfechtung ist bis zum 8. Juni möglich. (sp)
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Beim ersten Mal war es bei der AfD (letzte BT-Wahl, ganz knapp an den 5% vorbei, es wurden dann später einige „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt) auch so, sie glauben tatsächlich, es dadurch stoppen zu können.
Jetzt bei den Landtagswahlen gab es nur noch einen derartigen Versuch, sie haben es sich nicht mehr getraut, zu groß war inzwischen die Anhängerschaft.
Also durchhalten!
[…] Wien. Österreich kommt nach dem knappen Sieg des Grünen-Kandidaten Alexander van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl nicht zur Ruhe. Die Verdachtsfälle häufen sich, es könnte beim Auszählen der Stimmen nicht mit rechten Dingen zu… […]
Warum sollen nur in D die Wähler getäuscht werden? Scheint wohl ein Europaweites Phänomen zu sein. Wer nicht wählt kann nicht getäuscht werden.
Ich nicht. Dass es „Prügel“ für die FPÖ geben könnte, wenn sich herausstellen würde, dass sie sogar noch weniger Stimmen hätten, halte ich für völlig unbegründet. Die, die sie hassen und los werden wollen, wollen das ja ohnehin/jetzt schon. Und die, die sie lieben, bzw. ihr Land und Volk lieben, tun das auch weiterhin. Allerhöchstens ,,ein paar“ Wähler der FPÖ würden evtl. abspringen. Das wären aber dann eh die Wut- bzw. Protestwähler. Meinetwegen noch „ein paar“, die mal SO, mal SO wählen (Wechselwähler). Aber die hat man ja immer. Und die sollte man nicht überbewerten.
Aus Wikipedia bezüglich Briefwahl:
„In Frankreich gab es ebenfalls eine Briefwahl, sie wurde aber in den 1970er Jahren abgeschafft, da die Postbediensteten teilweise kommunistisch organisiert waren und das im Hinblick auf Wahlmanipulation als Sicherheitsrisiko eingestuft wurde.“
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Die links-grün kommunistischen Anti-Hofer Zirkel hatten vor der Wahl angekündigt, die Wahl Hofers „mit allen Mitteln“ verhindern zu wollen.
Mit allen Mitteln.
Folglich auch mit dem Mitteln des Wahlbetruges, so zu vermuten.
Zudem sollte folgende Annahme höchste Aufmerksamkeit hervorrufen:
wer den Islams in sein Land lässt, der begeht auch Wahlbetrug.
Denn das eine ist ohne das andere nicht möglich.
Die Sache ist ja immer die, dass man den Wahlbetrug beweisen können muss. Die FPÖ kann sich da keinen Irrtum leisten, deshalb prüft sie alle gemeldeten Fälle auch so genau, nimmt sich Zeit und rechnet genauestens nach.
Stellen wir uns vor, dass im Falle einer tatsächlichen Wahlanfechtung es sich herausstellt, dass ja „nur“ 29.000 Stimmen „irrtümlich ungültig“ gezählt wurden, natürlich durch Praktikanten, Schüler oder einen „Computerfehler“ oder was weiß ich für „Zufälle“. Das wäre ein schwerer Schlag für die FPÖ, die dann „so viel unnötiges Misstrauen gesät hätte und Steuergeld verschwendet hätte“…
Wenn aber durch kriminelle Machenschaften von vornherein bewusst viele VdB-Wahlkarten generiert und beigemengt wurden, wird man das auch nicht so ohne weiteres beweisen können. Mir ist weiters nicht bekannt, wie sicher vor professioneller Manipulation die Wahlkarten in der Nacht von Sonntag, 22.5. auf Montag, 23.5. gelagert und verwahrt waren…
Es gibt daher schon Stimmen, die die Abschaffung der Wahlkarten fordern – was natürlich vom Establishment kategorisch abgelehnt wird.
bin genau deiner meinung
In der Römischen Republik gab es üblicherweise ZWEI Konsuln. Warum nicht auch zwei Präsidenten? Erst mit Caesars Militärputsch kam die Unsitte mit dem Monopoltyrannen auf.
Interessanter Gedanke, aber ich glaube es ist vielleicht doch besser, in den (finanziell) sauren Apfel zu beißen und die Wahl zu wiederholen. Denn wer regelt denn dann jedesmal die Streitfragen zwischen den „Konsuln“?
Wenn es so knapp zugeht, dann kommen eben die Schlampereien zur Wirkung, die bei jeder Wahl sicherlich irgendwo vorkommen. Da muss noch nicht einmal irgendeine Absicht dahinterstecken.
Glaubst du an den Weihnachtsmann?
Ich überlege immer,ob es Taktik der FPÖ ist,abzuwarten,es bringt der FPÖ um so mehr Stimmen,je mehr aufgedeckt wird,sie hat schon wieder zugelegt, da immer klarer wird was für eine Lügen -und Betrugspolitkaste da am Werk ist.
Dann, liebe FPÖ, tut es!!! Das seid Ihr Euren Wählern schuldig. Und Eure Unterstützung (wenn auch nur mental), im europäischem Ausland (bei den dort jeweiligen Patrioten!), ganz besonders in Deutschland (bei den deutschen Patrioten!), wäre enorm. Bitte, ich liebe Euch und flehe Euch sogar an: TUT ES!!!
Man kann nur hoffen, daß die Wahlkarten noch unverfälscht vorhanden sind und eine Nachprüfung möglich ist.
Beschlagnahme der Wahlkarten durch die Polizei scheint mir dringend geboten – sonst wird möglicherweise noch weiter manipuliert.
…
Bei zuviel Ungereimtheiten scheint eine Ungültigkeitserklärung und Wiederholung mit verschärfter Kontrolle die beste und fairste Lösung.
Eine hohe Dunkelziffer bei Wahlfälschungsdelikten tut der Glaubwürdigkeit der Präsidentenwahl jedenfalls keinen Gefallen – so etwas darf sich eine Demokratie nicht leisten.