Berlin. Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht Klartext und kündigt in der „Flüchtlings“-Politik eine kaum verhohlene Eskalation an. Es geht um ein Tabu – die Beschlagnahme von Privateigentum zur Unterbringung von Zuwanderern.
Auf einer Pressekonferenz erklärte Müller jetzt unumwunden: „Wir werden einigen Privaten deutlich machen, daß die Schmerzgrenze erreicht ist. Wenn seit einem Jahr über freigezogene Hotels, leerstehende Bürogebäude und Lagerhallen diskutiert wird. Wenn die wirtschaftlichen Forderungen absurd sind und jenseits dessen liegen, was diese Immobilien wert sind – dann ist Schluß!“
Müller hält mit seinem brisanten Lösungsvorschlag nicht hinter dem Berg: „Wir sind in einer Notlage und müssen mit dem Instrument der Beschlagnahmung vorankommen.“ Dafür habe er Flüchtlings-Staatssekretär Dieter Glietsch (68) und dem Finanzsenator schon vorweg Rückendeckung gegeben. Noch allerdings läßt Müller Beißhemmungen erkennen – es gehe nicht um die Beschlagnahme von Wohnungen, wie etwa von den Grünen vorgeschlagen. Müller: „Das ist nicht der richtige Weg. Die zwei Wohnungen von Oma Kasupke helfen nicht. Es geht um Flächen für Hunderte, für Tausende.“
Die Lage ist prekär und wird es auch in Berlin mit jedem Tag mehr. Denn pro Tag kommen derzeit „netto“ 250 Neuzugänge in die Hauptstadt, die untergebracht werden müssen. Und Entspannung ist in Berlin so wenig wie in jeder anderen deutschen Kommune zu spüren. (mü)
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Deshalb wohl dieser ZENSUS dem man sich schlecht entziehen konnte. Läßt vermuten, daß dieser Irrsinn länger schon geplant war! Leute baut zurück, sonst habt ihr bald Mitesser im Eigenheim die euch nach dem Leben trachten!
Es wird immer besser. Bin gespannt was noch passieren muss damit sich die Massen anfangen gegen dieses Chaos zu wehren…
Diesem Kasper muß man kategorisch seine Grenze aufzeigen. Was bilden sich diese Politschranzen denn ein, daß sie sich ertreisten mit solchen Drohungen aufzuwarten.
Diesen Müller sollten sich die Betroffenen gut vermerken.
Wir werden knallhart in den Bürgerkrieg getrieben. Das hält keine Wirtschaft, kein Volk aus. Wenige Volksvertreter zünden ein Pulverfass.
Kein Einziger von diesen Volksvernichtern darf aus dem Land fliehen.
Sie müssen für den Zusammenbruch unseres Systems bezahlen. Egal, wo sie auch immer auf der Welt Zuflucht finden!
Ein Notfall ist eine plötzliche und nicht vorhersehbare Situation.
Hierbei handelt es sich um eine über längere Zeit, selbst (durch Merkel und Co.) herbei geführten Zustand. Das ist kein Notfall, sondern Vorsatz und damit ist die geplante Enteignung ein weiterer Gesetzesbruch.
Merkel und Co. müssen weg!!!
Nach Köln: Das Ende für Merkels Asylpolitik?
Die Fluchtursachen sind hausgemacht und wollte man hämisch sein könnte man sagen: „Deutsches Volk selber Schuld. Warum habt ihr es geduldet das in euren Namen deutsche Soldaten in aller Welt Krieg geführt haben?“ Wenn diese Politik weitergeführt wird sind die jetzigen Flüchtlingsströme nur ein Vorgeschmack darauf was in der Zukunft auf Europa zu rollt.
Ja, da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof war nur der Auftakt.
Der Großteil der Deutschen lässt sich seit Lichtjahren gängeln bevormunden – aber vor allem verblöden, ohne es noch zu merken. Warum wohl: Der Deutsche Michel mit der Zipfelmütze muss ja seinen Namen woher haben.
Aber was Merkel sich geleistet hat, dafür müsste selbst Kohl noch viel stricken, dessen „Kleines Mädchen“ sie ja war und dieses kleine Mädchen es war, die Kohl als erste in den Rücken fiel, als er mit seinem schwarzen Köfferchen durch die Lande zog, um Parteispenden zu sammeln. Und das nehme ich ihm ab.
Man kann nicht Millionen von Menschen aufnehmen und sie dann in Ghettos sperren. Das kann nicht ohne Folgen bleiben, denn diese Migranten werden die Menschen, die sie wie Tiere zusammengepfercht haben – hassen.
Ich habe dieser Frau nie getraut und kann nur schwer nachvollziehen, dass sie überhaupt gewählt worden ist.
Schon vor Jahren habe ich ihr geschrieben, dass Menschen wie sie, für den 3. Weltkrieg verantwortlich sein werden.
Und der wird kommen, darauf können Sie sich verlassen. Wahrscheinlich liegt er schon in der Schublade mit den Unterschriften gleich mehrerer Nationen.
Merkel ist eine machtgeile Kriechern. Schaut in die Visage dieser Frau! Da steht alles drin!
Damals , als es um den Einzug in den Irak ging – ohne UNO-Mandat, ist dieses machtgeile Weib zu Busch gefahren und ihm in die Unterhose gekrochen, mit den Worten:“Ich wäre an ihrer Seite, wenn es in meiner Macht liegen würde.
Dass die einfach so weitermachen kann, ist nicht nachvollziehbar. Ich bin keine junge Frau mehr. Aber die jungen Leute müssten vor den Glaspalast ziehen und diese Frau da herausholen. Aber gerade die Jugend schläft.
Durch Demonstrationen mit Kaffe und Kuchen bringt man die Politiker nur zum Lachen.
Selbstverständlich droht auch die Zwangsunterbringung in bereits bewohnte Wohnungen und Häuser. Dies basiert u. a. auf „Grundgesetz Art. 13“, dem „Bundesleistungsgesetz“ sowie auf den Verwaltungs-Gesetzen (sogenanntes „Polizeirecht“) der einzelnen Bundesländer.
Im Klartext steht dort: Im besonderen Notfall können die Bürger von der Kommune gezwungen werden, Flüchtlinge bei sich zu Hause aufzunehmen – etwa wenn ein „entbehrliches“ Zimmer oder gar eine Einliegerwohnung vorhanden ist. Die Behörden wissen nicht mehr wohin mit all den Flüchtlingen, und der Notstand kann von einem Bundesland jederzeit verkündet werden.
Es gibt noch keinen Anlass für Panik, es kann aber nur gut sein, wenn Sie vorbereitet sind. Deshalb würde es viel Sinn machen, diese Frage im eigenen Interesse abzuklären: Bitten Sie Ihren Bürgermeister oder Ihre Bürgermeisterin um eine eindeutige und klare schriftliche Mitteilung, ob eine Zwangs-Unterbringung von Flüchtlingen in bewohnten Wohnungen und Häusern jetzt und in Zukunft unter allen Umständen definitiv ausgeschlossen werden kann.
Falls Sie am Ende doch betroffen sein sollten und sich trotzdem keine Flüchtlinge aufzwingen lassen möchten:
Verbreiten Sie diese Information so weit wie möglich, schließen Sie sich mit Freunden und Nachbarn zusammen und werden Sie aktiv. Denn nur durch SEHR massiven und lautstarken, aber selbstverständlich friedlichen öffentlichen Widerstand besteht die Chance, eine Zwangs-Einquartierung POLITISCH abzuwenden.
Rechtsmittel dagegen gibt es nämlich nicht, das wäre auch im Notstandsfall widersinnig.
Einfach die leeren Zimmer mit gekauften neuwertigen Maschinen, Stromgeneratoren und Werkzeugen (Hilti, Stihl, Makita, Honda EU 20i)) sowie lange haltbaren Lebensmitteln (Weizen) vollstellen.
Nach der Währungsreform finden die technischen Teile reissenden Absatz (oder man kann sie gut gegen sauberes Wasser und Nahrung umtauschen).
Vor allem: Die leeren Zimmer sind nicht mehr leer. Und darum geht es ja.
Was liegt näher, als die Pateizentralen, das Reichstagsgebäude und das Kanzler-Amt mit der Invasion zu teilen?
Die Schleuser mit islamischen Kämpfern, Asylbetrügern und not geilen Afrikanern unter einem Dach.
Dann wächst zusammen, was zusammen gehört.
Ich kann mich ja ihren, aber Eigentum ist immer noch geschützt – laut Grundgesetz.
Und Beschlagnahmung durch den Staat ist Rechtswiedrig.
Aber nun ist es wohl so das alle Grundrechts beiseite geschoben werden, zu Gunsten der armen Asylanten,.
Deutsche erhebt euch!!
Hallo erstmal,
Zu Eigentum Geschütz per GG.
Erstmal ist GG nach den Bereinigungen nicht mehr gültig aber in Verbindung mit tauschung und Androhung der Gewalt immer noch geltend. Geltend weils immer noch wirkt beim michel. Das weiß die gute politdarstellerin auch.
Geht man davon aus das das GG gültig wäre, auch wenn es nicht so ist, dann gilt dieses GG für MENSCHEN und der Michel ist eine PERSON kein Mensch. Dazu müsste man den JURISTISCHEN UNTERSCHIED KENNEN. das HGB für Juristische PERSONEN, FIRMEN und das BGB für Natürliche Personen, BÜRGER
Jeder PERSONALAUSWEIS BESITZER ist eine Juristische Person somit eine tote Sache. Mit einer Sache kann man alles machen, es ist ja nur eine Sache!
Natürliche Personen hat rechte des BGB und daaaan erst ist die Enteignung Rechtswidrig!!!
Soweit klar?
Der große Knall wird kommen………………. aber ganz sicher nicht vom deutschen Michel. Der ist dafür zu ängstlich…. aber auch zu bequem. Sehen wir ja täglich. Ja, im Netz und am berühmten Stammtisch, ja da ist der Michel engagiert, dass sogar Fidel Castro und sein alter Waffenbruder Che Guivara von ihm beeindruckt wäre. Doch wird dem Netz und Stammtischen eine viel zu große Rolle zugesprochen. So ähnlich sagte das auch schon der mittlerweile verstorbene Peter Sholl Latour. Zumindest auf das Netz, bzw. Facebook bezogen.
Bei dieser sturen schizophrenen Kanzlerin ist der Bürgerkrieg doch nur eine Frage der Zeit,niemand scheint offenbar den Mut aufzubringen und in dieser Koalition gegen diese unmögliche Frau den Mistrauensantrag zu stellen.
Die ganze Welt lacht schon über diese Regierung gleichzeitig machen sich andere Staatsmänner große Sorgen um den Untergang Deutschland,s (New york Times) Was glaubt diese Frau eigentlich wer sie ist! Wenn ich Bürgermeister einer Stadt wäre wo es keine Unterbringungsmöglichkeit mehr gibt,dann verdammt noch mal setzen sie diese Menschen in Busse und lassen sie diese vor dem Kanzleramt aussteigen.Wo liegt das Problem-80.000 000 Deutsche lassen sich doch wohl nicht von einer einzigen Frau vorführen,wer sind wir denn!