Spanien: Schwierige Regierungsbildung nach Parlamentswahl erwartet

21. Dezember 2015
Spanien: Schwierige Regierungsbildung nach Parlamentswahl erwartet
International
1
Foto: Symbolbild

Madrid. Die spanische Parlamentswahl am vergangenen Sonntag hat das bisherige Zwei-Parteien-System faktisch beendet. Zwar konnte der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy mit der Volkspartei erneut stärkste Kraft werden, doch ist er nun auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Die Volkspartei konnte trotz Verlusten von einem Drittel ihrer Stimmen mit 130 Sitzen noch stärkste Fraktion werden. Gefolgt wird sie von den Sozialdemokraten, die 90 Mandate errangen. Dahinter folgt die linkspopulistische Protestpartei Podemos mit 69 Sitzen vor der bürgerlichen Partei Ciudadanos mit ihrerseits 40 Sitzen. Hinzu kommen noch sechs Kleinparteien.

Das Aufbrechen des zuvor erstarrten Parteiensystems bereitet nun Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung. Rajoy kündigte an, als Anführer der stärksten Partei Regierungschef bleiben zu wollen. „Wir beginnen eine Etappe, die nicht einfach wird“, rief er am Wahlabend seinen Anhängern zu.

In den Medien werden derzeit verschiedene Regierungskonstellationen durchgespielt. Eine Minderheitsregierung der Volkspartei gilt als ebenso unwahrscheinlich wie eine große Koalition nach bundesdeutschem Vorbild. Das Bündnis der beiden größten Fraktionen wäre auch der spanischen Bevölkerung nicht recht, berichtet die „F.A.Z.“ unter Berufung auf Umfragen unter den Wählern.

Da auch verschiedene andere Parteikonstellationen aufgrund von programmatischen Differenzen schwierig werden, halten Beobachter Neuwahlen für möglich. (ag)

Ein Kommentar

  1. Deutscher Patriot sagt:

    Die Spanier schaffen sich ebenfalls ab.

Schreibe einen Kommentar

Die maximale Zeichenanzahl bei Kommentaren ist auf 2000 begrenzt.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert