Berlin. Im Kampf gegen sogenannte „Haßkommentare“ im sozialen Netzwerk Facebook haben sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und das Unternehmen darauf geeinigt, entsprechende Kommentare binnen 24 Stunden zu löschen. Zudem soll weiterhin eine Task Force nach „Haßparolen“ im Netz suchen.
Seit dem Spätsommer sucht Maas die Zusammenarbeit mit Facebook, Google und Twitter, um dort gegen angeblich diskriminierende Kommentare – insbesondere mit Bezug zur Asylkrise – vorzugehen. Zu diesem Zweck initiierte der Justizminister die Task Force, an der neben den Unternehmen auch linke Lobby-Organisationen beteiligt sind. Dazu gehört auch die von der ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane geleitete „Amadeu-Antonio-Stiftung“. Diese Gruppen suchen seitdem gezielt in sozialen Netzwerken nach angeblich diskriminierenden Äußerungen von Nutzern. Nun sollen diese Äußerungen schnell gelöscht werden; gemäß dem Ergebnis der Zusammenarbeit mit den Unternehmen.
Dabei bewerten die Unternehmen diese Vorgehensweise durchaus kritisch. Arnd Haller, Leiter der Rechtsabteilung von Google-Deutschland, sagte gegenüber der ARD: „Menschen äußern Meinungen, die extrem sind, die radikal sind, die uns nicht gefallen. Dies ist im Rahmen des gesetzlich zulässigen, aber unproblematisch zulässig.“
Für die Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt gehen die bisher vereinbarten Maßnahmen noch nicht weit genug. Sie warf Minister Maas vor, zu wenig gegen Rassismus im Netz zu tun, so „Spiegel Online“. (ag)
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@HeikoMaas https://adamlauks.com/…/der-ehemalige-freiwillige-bereitsch…/ Seit 2005 ist die BStU überflüssig; seit Mai 2007 gehörte der Laden aufgelöst – die Akte ins Bundesarchiv.
Was genau ist in meinem Kommentar „diskriminierend“ Herr Minister !?? Meine freie Meinungsäußerung über das Lügenimperium Gauck – Jahn Behörde !??
Ja der Heiko Mittelmaas, ist ja auch ein Laffodödel. Im Saarland 3mal gescheitert gegen solche Figuren wie Peter Müller oder Annegret Kramp-Karrenbauer,das sagt ja schon alles.Die SPD hat leider keine andere Null für den Posten des Justitzdarstellers gefunden, da hat sie eben auf eine Obernull zurückgegriffen. Trotzdem amüsiert mich dieser Migrationssaarländer mit Honecker- und Lafontaine- Hintergrund.Bei der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung eingebrochen, in die U-SA gereist um „demokratisch“ Zensur einzufordern,das deutsche Volk als Nazis betitulieren.Bei soviel Demokratieverständnis und Zivilcourage kann man schon mal
seine eigentlichen Aufgaben hinten anstellen. Die wären ja weniger spektakulär,denn er müsste ja nur ein Ermittlungsverfahren gegen die Bundeskanzlerin und ihre Vasallen einleiten (wegen Mißachtung der Gesetze der BRD-GmbH).Aber ach du Schreck dann wär der Heiko ja selber weg.Wird aber sowieso
bald der Fall sein.
Und was macht er mit der Seite „linksunten.indymedia.org“ (oder so ähnlich)? Also jene Seite, wo sich nicht nur an Hetz-Kommentaren aufgehalten wird, sondern Fotos, Telefonnummern und Privatadressen und die von eventuellen Arbeitgebern von Rechten oder vermeintlich Rechten (ob man einer ist bestimmen übrigens immer die aus der Antifa-Szene) bekannt gegeben werden und sogar zu Gewalt gegen jene aufgerufen wird (übrigens nicht ,,bloß“ indirekt, sondern glasklar direkt!), inklusive Tipps, wo man am besten hin schlägt, wenn irgendwelche körperliche Schwachstellen bekannt sind (zum Beispiel durch eine Operation)?
Die Meinungsfreiheitrechte sind für Meinungen, die nicht allen gefallen. Wenn es allen gefallen, sind keine solche Rechte notwendig. Maas muss weg. Merkel muss weg, Gabriel muss weg…
Was Hasskommentare sind, bestimmt der Minister Maas, ein Mann aus der linken Szene des Saarlandes. Basta!
Manchmal habe ich das Gefühl als befänden wir uns in einer Verschwörung größten Ausmaßes. Anders kann ich mir das Denken gewisser Personen, wie auch Maas, nicht erklären.
Ich denke auch, dass dies der Fall ist. Es ist eine Verschwörung für den Völkermord.
Es ist eine Verschwörung größten Ausmaßes im ganzen Internet findet man das Gedankengut der politiker. Die wollen uns von innen her Zerstören.
Oh lieber Genosse Maas, dann werden doch massenweise Deine Komplizen von der Antifa, Grüne, Linke, Sozis und sonstigem Geschmeiß mit ihren Haßparolen „Deutschland du mieses Stück Scheiße!“ endlich herausgefiltert.
Ich bin auch dafür, daß diejenigen, die deutsche Militäreinsätze im Ausland befürworten und auch noch als „gesetzeskonform“ bezeichnen, sofort als Bundesjustizministerdarsteller entlassen werden….
Noch ein Harzi mehr. Das würden wir gene schaffen….
Maas, ich schreibe jetzt gaaanz langsam. So dass auch du Zeit hast, es zu verstehen. Kein Mensch hasst einen anderen Menschen. Nur wir wollen DIE nicht hier haben. Wir brauchen DIE nicht, wir wollen DIE nicht und DIE sind nicht zu gebrauchen! Viel Spass dir mit deinem Sportwagen aus Syrien und schmecken dir die Syrischen grünen Bohnen?
Junge junge junge… Was macht der Maas in irgendeinem Amt? Wegtreten!!
Er wird sogar schon als Kanzlerkandidat gehandelt. Aber was schreibe ich (aber auch Du und alle anderen hier): Wir haben es ja in der Hand. Nur wir. Doch sieht es derzeit (trotz allem sich steigerndem Übel) nicht danach aus, dass wir das auch nutzen.
Was rauskommt, wenn von Ex-Stasi Mitarbeitern geleitete Kommissare auf die Jagd nach mißliebigen Meinungsäußerungen gehen, kann man sich lebhaft vorstellen.
Daß die vom Meinungsjäger Maas initiierte Hatz der Göring-Eckardt nicht weit genug geht, war zu erwarten.
…
Man sollte sich nach freien Alternativen zu den US-Diensten google/twitter/facebook umsehen.
Sieh mal bei Euvo.net nach. Fratzenbuch nein danke.