Nimmt Afghanistan abgelehnte Asylanten nicht zurück?

International

2

Berlin/Kabul. Bundesinnenminister De Maizière möchte dem Vernehmen nach die Rückführungsquote abgelehnter Asylsuchender aus Afghanistan erhöhen. Dafür gäbe es gute Gründe. Denn nach einem Bericht des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum Illegale Migration (Gasim), der vor rund zwei Wochen bekannt wurde, ist Afghanistan inzwischen nach Syrien und Irak zum drittstärksten Herkunftsland für nach Deutschland drängende „Flüchtlinge“ geworden. Die Zahl der illegal nach Deutschland Eingereisten habe sich in den ersten acht Monaten des Jahres 2015 im Vergleich zum Vorjahr verachtfacht, heißt es in dem Papier. Im laufenden Jahr wurden demnach bis Ende September in Deutschland rund 52.000 Flüchtlinge aus Afghanistan registriert. Außerdem sei davon auszugehen, daß Afghanistan als „Herkunftsland illegaler Migration“ auch weiterhin für Deutschland von „herausragender Bedeutung“ bleiben werde.

Befördert wurde die Diskussion zuletzt noch durch Berichte, wonach rund eine Million Afghanen auf ihre bereits beantragten Pässe warten und die Paßämter am Hindukusch auf Hochtouren arbeiten. Bis zu 7.000 neue Pässe sollen täglich ausgestellt werden.

Allerdings: eines der größeren Hindernisse, warum keine größere Zahl von Afghanen in ihr Herkunftsland zurückgeschoben werden kann, ist die afghanische Regierung. Dazu fehle ein Abkommen, heißt aus dem Flüchtlingsministerium in Kabul. Man sehe sich derzeit auch nicht verpflichtet , abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland zurückzunehmen. Im Gegenteil solle Deutschland mehr statt weniger afghanische Flüchtlinge ins Land lassen, erklärte der afghanische Minister für Flüchtlingsangelegenheiten, Sayed Hussain Alimi Balkhi, kürzlich in einem Interview. Man habe keinerlei Mittel, um sich um abgeschobene Flüchtlinge aus Deutschland oder einem anderen europäischen Land zu kümmern.

Mittlerweile dementiert die afghanische Regierung dementiert, daß sie abgeschobene Landsleute nicht zurücknehmen werde. Das Migrationsministerium in Kabul hatte zuvor mit eben jener Aussage für Unruhe gesorgt.

Am Freitag glätteten sich die kurzzeitig entstandenen Wogen wieder, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Rande der Syrien-Konferenz in Wien sagte. So habe der afghanische Präsident Aschraf Ghani versichert, daß „sich Afghanistan selbstverständlich auch in dieser Frage an seine internationalen Verpflichtungen halten werde“.

Zuletzt war die Zahl afghanischer Asylbewerber in Deutschland stark angestiegen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte angekündigt, sie verstärkt in ihre Heimat abzuschieben. (mü/ag)