Warschau. Polen rückt politisch nach rechts. Bei den gestrigen Parlamentswahlen errang die nationalkonservative Oppositionskraft „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) einen überragenden Erfolg. Hochrechnungen gehen von 38 Prozent Stimmenanteilen für PiS mit ihrer Spitzenkandidation Beata Szydlo aus. Dies würde für eine Alleinregierung ausreichen. Die Wahlbeteiligung lag bei 51,6 Prozent.
Die derzeitige Regierungschefin Ewa Kopacz verlor mit ihrer liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) deutlich und fiel auf 23,4 Prozent (2011: 33,7 Prozent). Dies entspricht ungeführ dem Resultat, das die PiS bei den letzten Parlamentswahlen 2011 (23,2 Prozent) einfuhr. Die Stimmenanteile der beiden führenden Parteien Polens haben sich damit verkehrt.
Nach den Prognosen nehmen die Nationalkonservativen nun 238 Parlamentssitze ein, die absolute Mehrheit ist mit 231 Sitzen erreicht. PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski verlautbarte, seine Partei geben „allen die Hand, die eine gute Veränderung“ und mit ihr ein breites konservatives Bündnis aufstellen wollen. Zur Erringung der absoluten Mehrheit sagte Kaczynski: „Der Sieg einer (einzigen) Partei ist in der polnischen Demokratie ungewöhnlich.“
„Im künftigen Parlament sind Prognosen zufolge fünf Parteien vertreten. Drittstärkste Partei ist danach die konservative Bewegung Kukiz des ehemaligen Rockmusikers Pawel Kukiz, die 9,1 Prozent der Stimmen erhielt und auf 44 Abgeordnetensitze hoffen kann. Außerdem schafften die wirtschaftsliberale Partei Nowoczesna mit 7,2 Prozent und die Bauernpartei PSL mit 5,7 Prozent der Stimmen den Einzug ins Parlament. Die Linke hingegen ist erstmals nicht vertreten“, faßt die „F.A.Z.“ die Ergebnisse zusammen. Unerwähnt ließ sie die 4,9 Prozent der libertär-rechten „Koalition der Erneuerung der Republik Freiheit und Hoffnung“ des polarisierenden EU-Abgeordneten Janusz Korwin-Mikke.
Das Wahlergebnis dürfte auch negative Auswirkungen auf das deutsch-polnische Verhältnis haben. Insbesondere die asyl- und einwanderungskritische Position der PiS ist mit der Haltung der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise kaum unter einen Hut zu bringen. (sp)
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Leider sind die polnischen Nationalkonservativen sehr deutschfeindlich…….
Fortsetzung. Upps, fast vergessen. Ich wollte sagen, dass ich zwar auch ein Nationalist bin, aber einer, der eigentlich nur will, dass Deutschland auch wieder den Deutschen gehört. Ich verachte niemanden. Nicht mal den dümmsten Musel, irgendwo in Anatolien, wo es nicht mal eine Straße gibt (von mehreren mal ganz zu schweigen). Doch hier muss ich die nicht haben. Da, wo sie herkommen/herstammen, können sie ja dumm bleiben, 5 Mal am Tag zu Allah beten, ihre Frauen (5 sind ja erlaubt….. aber wer kontrolliert das schon :-D) schlagen, Köpfe abschneiden und noch viele weitere „lustige“ Dinge tun. Aber hier möchte ich das und die nicht. Erst recht nicht in der Menge, wie sie jetzt schon hier sind. Ganze türkische Viertel. Ein türkisches Geschäft, reiht sich an das nächste. Wir haben bei uns Straßen, wo 3 und noch mehr Dönderläden nebeneinander stehen. Und das sind dann, in dieser Straße, noch immer nicht alle. Ein paar Meter weiter kommt schon wieder ein solcher Dönerladen. Und dazwischen 2, 3 Kioske. Natürlich in türkischer Hand. Ein deutschen Kiosk sucht man bei uns vergebens. Nun ja, man kann einen finden, aber mann muss schon suchen…. und sehr geduldig da bei sein….. kann nämlich dauern. 😉 …. gerne mal, bis die gerade noch neu gekauften Schuhe, abgelatscht sind. 😀
Rechts ist zu begrüßen, weil es für die natürliche Identität des Volkes und die gemeinschaftliche Gesundheit ist. Konservativ wäre schädlich, es sei denn die Polen sind per Erbanlage Schafe, die einen römischen Hirten mit orientalischem Gleichschaltergott brauchen. Konservativ-ultramontan wäre insbesondere mit der deutschen Volksseele nicht kompatibel und könnte auch dazu führen, dass wüstenreligiöse Fremdlinge von PiS-Polen nach Deutschland entsorgt werden. Befreiend für alle Völker Europas wäre ein künftiges Polen, das weniger ultraatlantisch ist. Solange die USA im Orient und in Europa mitmischen, hören Krieg, Völkermord, Vertreibung und kulturelle Zersetzung nicht auf.
[…] Parlamentswahlen in Polen: Nationalkonservative feiern absolute Mehrheit […]