Kampf gegen „Fremdenfeindlichkeit“ – Facebook und Heiko Maas (SPD) setzen auf Zensur

14. September 2015
Kampf gegen „Fremdenfeindlichkeit“ – Facebook und Heiko Maas (SPD) setzen auf Zensur
Kultur & Gesellschaft
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Foto: Symbolbild

Berlin. Die Meinungszensur soll jetzt auch das soziale Netzwerk „Facebook“ noch stärker als bisher erfassen. Eine Reihe diesbezüglicher „Maßnahmen“ kündigten die Betreiber der Internet-Plattform jetzt an, nachdem Bundesjustizminister Heiko Maas (Bild) jüngst mit einem entsprechenden Ersuchen die Initiative ergriffen hatte.

Konkret soll es um „erste Schritte zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus im Internet“ gehen. Geplant sei unter anderem eine „Taskforce“ mit führenden deutschen Organisationen zum Umgang mit „Haßkommentaren“. Ziel sei es, gemeinsam mit Unternehmen, gemeinnützigen Organisationen und politischen Parteien „geeignete Lösungen zu erarbeiten, um Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu entgegnen und dies auch online darzustellen“.

Darüber hinaus strebt „Facebook“ eine Kooperation mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) an, einer der führenden deutschen Organisationen im Bereich Internetsicherheit. Wer auf „Facebook“ künftig „bedenkliche Inhalte“ entdecke, könne dies dem „Community Operations-Team “ melden. Wie schon in anderen Ländern werde „Facebook“ in Deutschland nun „auf lokale Fachexpertise“ setzen. Nach Lage der Dinge können damit nur einschlägige „Fachstellen“, Beratungsteams, Archive und andere meist linkslastige Institutionen gemeint sein, die in Deutschland schon jetzt den „Kampf gegen Rechts“ dominieren. (mü)

(Bildquelle: Wikipedia/A. Savin, Rechte: CC BY-SA 3.0-Lizenz)

3 Kommentare

  1. Daniela P. sagt:

    Na wenn der Schuß mal nicht nach hinten los geht…
    Den Deutschen (Andersdenkenden) die letzte Plattform der freien Meinungsäußerung zu nehmen wird die Menschen auf die Straße treiben.
    Erinnert mich nicht nur an Stalin, sondern auch an das Ergebnis der Bevormundung der DDR.
    Für mich stellt sich hier die Frage ob unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung überhaupt noch existiert und gelebt die darf.

  2. FERGUSON IST BUNT sagt:

    Warum denke ich jetzt an den Stalinismus, wo Presse und Rundfunk zensiert worden sind, und wo rund 10 Millionen Bauern hingerichtet worden sind, weil sie nicht ins System passten, zuzüglich weiterer Millionen Hingerichteter und Millionen von Menschen, die in Stalins Konzentrationslagern erkrankt und verstorben sind? Wehret den Anfängen!

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