Berlin. Der Bundeswehrverband hat Bundeskanzlerin Merkel dazu aufgefordert, zur Entwicklung bei der Bundeswehr Stellung zu nehmen.
Der Verbandsvorsitzende André Wüstner sagte gegenüber dem rbb-Inforadio, Rüstungspolitik werde nicht nur im Verteidigungsministerium gemacht und die Äußerungen aus den verschiedenen Ressorts gingen oft aneinander vorbei. „Deshalb erwartet man in der Truppe, daß sich die Bundesregierung als Ganzes, allen voran die Bundeskanzlerin, auf die Finanzierung der Bundeswehr einläßt – und daß das Thema nicht allein bei einer Ministerin geparkt wird.“ Angesichts der zuletzt verstärkt bekannt gewordenen Ausrüstungsmängel forderte Wüstner eine ganzheitliche Defizitanalyse durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Zudem müsse sie einen glaubwürdigen Fahrplan für diese Legislatur, aber auch über sie hinaus vorlegen. Allerdings seien die Probleme nicht neu, betonte Wüstner: „Der Wehrbeauftragte und der Bundeswehrverband, wir warnen seit Jahren vor diesen Problemen. Die Bundeswehrreform war von Anfang an auf Kante genäht.“(lp)
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