New York/Berlin. Man muß wohl eine orchestrierte Aktion vor größerem Hintergrund annehmen. Zuerst warb der Bundespräsident für weniger deutsche Zurückhaltung bei Militäreinsätzen, und jetzt stößt die Verteidigungsministerin ins gleiche Horn.
Auch Ursula von der Leyen (CDU) macht sich jetzt für mehr deutsche Soldaten in aller Welt stark. Die CDU-Politikerin hat einen viertägigen Antrittsbesuch in den USA hinter sich. Kaum wieder zurück, sprach sie sich im ARD-„Morgenmagazin“ für eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen der Vereinten Nationen aus. „Wir haben Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen nicht haben“, sagte von der Leyen nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden UNO-Generalsekretär Jan Eliasson in New York. Mehr noch: Die UNO bitte geradezu darum, „daß Deutschland eines Tages auch eine militärische Friedensmission der Vereinten Nationen führt.“
Diese Botschaft bekam die deutsche Verteidigungsministerin gleich noch aus anderem prominentem Munde zu hören. Am Rande eines Galadiners, teilte der „Spiegel“ mit, meldete sich auch der 91jährige frühere US-Außenminister und Vorsitzende des strategischen „think tanks“ Council on Foreign Relations (CFR), Henry Kissinger, zu Wort. Auch er sprach sich in einer Podiumsdiskussion für ein stärkeres deutsches Engagement in der Weltpolitik aus. „Deutschland ist in gewisser Weise verdammt, eine immer wichtigere Rolle zu spielen“, sagte Kissinger. Deutschland und Europa müßten sich entscheiden, ob sie sich vor allem mit Hilfsgeldern engagieren oder Sicherheitsverantwortung übernehmen wollten. Im Verteidigungsministerium wolle man nun „darüber nachdenken“, wie die Bundeswehr sich verstärkt einbringen könne. Über konkrete Missionen sei in New York aber noch nicht gesprochen worden.
Die Bundeswehr ist derzeit mit rund 250 Soldaten an insgesamt sechs UNO-Missionen beteiligt – darunter der Unifil-Einsatz vor der Küste des Libanon und die Stabilisierungsmission in Mali. Insgesamt sind rund 4.600 Bundeswehrsoldaten bei Einsätzen im Rahmen der NATO, der EU und UNO im Ausland stationiert. In diesem Zusammenhang wurden in den letzten Jahren immer wieder Klagen über eine Überforderung der Bundeswehr und über eine unzureichende Ausstattung der deutschen Auslandskontingente mit modernem Material laut.
Noch 2010 hatte gegen den früheren Bundespräsidenten Horst Köhler ein regelrechtes Kesseltreiben eingesetzt, nachdem dieser sich in einer Ansprache dafür ausgesprochen hatte, auch über deutsche Militäreinsätze zum Schutz der internationaler Handelswege und deutscher Wirtschaftsinteressen nachzudenken. Köhler war daraufhin von seinem Amt zurückgetreten. (ds)
 |
 |
 |
