Foto: flickr/blu-news.org, CC BY 2.0
Rehburg. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den kürzlich freiwillig aus dem Bundestag ausgeschiedenen SPD-Politiker Sebastian Edathy. Es besteht der Verdacht des Besitzes kinderpornografischen Materials.
Wie die im niedersächsischen Wahlkreis Edathys erscheinende Lokalzeitung „Die Harke“ berichtet, durchsuchten am Montagnachmittag Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover, des Landeskriminalamtes (LKA) und des Fachkommissariats I der Polizei-Inspektion Nienburg-Schaumburg die Wohnung Edathys in Rehburg (Landkreis Nienburg/Weser). Gleichzeitig durchsuchten weitere Beamte auch das Büro Edathys im benachbarten Nienburg. Weder die Staatsanwaltschaft noch die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Nienburg wollten sich zu den Vorwürfen äußern, bestätigten aber die Durchsuchung. Edathy selbst war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Der SPD-Politiker, Sohn eines Inders und einer Deutschen, war von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses und von 2009 bis 2013 Mitglied des Rechtsausschusses im Bundestag. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). In dieser Funktion forderte er Ende 2012 den Rücktritt des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, weil dieser die Verlautbarungen des Ausschusses als überflüssige „postmortale Klugscheißerei“ bezeichnet hatte. Im März 2013 empörte sich Edathy über das Münchner Landgericht, weil es sich entschieden hatte, dem türkischen Botschafter und der Menschenrechtsbeauftragten des türkischen Parlaments keinen festen Platz im Gerichtssaal einzuräumen. Schlagzeilen machte er auch, indem er die Verfasser politisch nicht genehmer Gästebucheinträge auf seiner Internetseite als „Idioten“ bezeichnete und im sozialen Netzwerk Facebook Kritiker mit den Worten bedachte, sie „können mich mal kreuzweise“.
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