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Berlin. Die Integrationsbeauftragte der Bunderegierung, Aydan Özoguz (SPD), hat sich in die Debatte um Armutseinwanderung aus Osteuropa vor allem von Zigeunern eingeschaltet.
In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte die SPD-Politikerin, bei dem Thema gehe es um Armut und nicht um Mißbrauch. Es sei „falsch zu behaupten, in ganz Deutschland herrschten dramatische Zustände durch Zuwanderung“. Stattdessen hätten konkrete Städte konkrete Probleme. Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte am Montag auf einem Treffen einer neuen Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen eine Ausweitung der Städtebauförderung von bisher 40 Millionen Euro auf dann 150 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Mit dem Geld könnten etwa Schrottimmobilien gekauft und saniert werden, um Wohnraum für Einwanderer zu schaffen. Özoguz begrüßte dies als „wichtigen Schritt“.