Brüssel. Ein aktueller Expertenbericht der Europäischen Union kommt einem Offenbarungseid gleich – er zeichnet die wirtschaftliche Zukunft des Kontinents in düsteren Farben. In der Analyse wird festgestellt: „Infolge des Drucks von außen und der internen Hindernisse schwindet die industrielle Basis Europas, was zum Verlust von Arbeitsplätzen im verarbeitenden Gewerbe und zur Schließung von Fabriken führt.“ Die Autoren sehen „dringenden Handlungsbedarf sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene“.
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Als konkretes Warnsignal führt die Studie den rückläufigen Handel zwischen den Mitgliedstaaten an. Sein Anteil am EU-Bruttoinlandsprodukt sank von 23,5 Prozent im Jahr 2023 auf 22,0 Prozent im vergangenen Jahr. Parallel dazu verlangsamte sich die Gesetzgebung: die Entwicklung EU-weiter Güterstandards benötigte 2024 vier Jahre, nachdem dieser Prozeß im Vorjahr noch 3,2 Jahre gedauert hatte. Die Kommission macht dafür nationale Eigenregelungen, Lieferbeschränkungen und umständliche Anerkennungsverfahren für Berufsqualifikationen verantwortlich, die den Binnenmarkt lähmen.
Auch bei den privaten Investitionen weist der Trend nach unten. Sie machten 2024 nur noch 17,6 Prozent des europäischen BIP aus, ein Rückgang gegenüber 18,6 Prozent im Vorjahr. Die öffentlichen Investitionen blieben mit 3,7 Prozent stabil. Der Bericht führt die schwache Dynamik auf eine allgemeine Verunsicherung über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den Verlust an Wettbewerbsfähigkeit zurück.
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Unter ihrer Chefin Ursula von der Leyen hat die EU-Kommission die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zu einem ihrer zentralen Ziele für ihre bis 2029 währende Amtszeit erklärt. In den kommenden Monaten will sie mehrere Projekte vorlegen. Dazu zählt eine neue europäische Rechtsform mit der Bezeichnung „EU Inc.“, die länderübergreifende Geschäftstätigkeiten für Unternehmen erleichtern soll. Am 12. Februar werden sich die Staats- und Regierungschefs auf einem Sondergipfel eingehend mit dieser Problematik befassen. Daß das den stotternden Wirtschaftsmotor der EU wieder zum Laufen bringt, darf bezweifelt werden. (mü)
Bildquelle: Pixabay/gemeinfrei
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