Washington. Die Trump-Regierung zeigt, daß es ihr mit dem Kampf gegen das europäische Zensurregime ernst ist. Seine Administration hat jetzt Sanktionen gegen mehrere einschlägige Personen verhängt. Die Betroffenen sind auf amerikanischem Boden fortan unerwünscht und erhalten keine US-Visa mehr. Die Maßnahmen richten sich gegen Personen, die die Zensur amerikanischer Meinungsäußerungen auf Online-Plattformen vorantreiben.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
„Unsere Botschaft ist klar: wenn Sie Ihre Karriere der Zensur amerikanischer Meinungsäußerungen widmen, sind Sie auf amerikanischem Boden unerwünscht“, erklärte Sarah B. Rogers, Staatssekretärin im Außenministerium, auf X. Zu den sanktionierten Personen zählen die Geschäftsführerinnen der deutschen Zensur-NGO „HateAid“, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon. Das US-Außenministerium bezeichnete ihre Organisation als „Zensurbehörde“. Von Hodenberg war bezeichnenderweise erst im Oktober mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden – ein sprechendes Indiz dafür, welche Prioritäten die Bundesregierung setzt.
Ebenfalls auf der Liste steht der frühere EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Er war bis September 2024 maßgeblich für die Umsetzung der umstrittenen EU-Digitalgesetze verantwortlich, die großen US-Internetkonzernen strikte Regeln auferlegen. Außerdem hatte sich Breton Anfang des Jahres unverblümt zur Annullierung der erste Runde der rumänischen Präsidentschaftwahl im November 2024 bekannt und angedroht, daß vergleichbare Maßnahmen möglicherweise auch in Deutschland nötig sein könnten. Zwei britische NGO-Vertreter, Imran Ahmed und Clare Melford, sind ebenfalls von den Einreiseverboten betroffen.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
US-Außenminister Rubio hatte die Sanktionen zuvor angekündigt und fünf „radikale Aktivisten“ sowie „instrumentalisierte“ Nichtregierungsorganisationen genannt. Er warf „Ideologen in Europa“ vor, „organisierte Bemühungen“ zu führen, „um amerikanische Plattformen dazu zu zwingen, amerikanische Standpunkte zu bestrafen, die ihnen nicht passen“. Seine Regierung werde „exterritoriale Zensur“ nicht länger dulden und Schritte gegen den globalen „Zensur-Industrie-Komplex“ einleiten. Die Liste könne bei ausbleibender Kurskorrektur erweitert werden. Auf X erklärte Rubio, die Tage der Onlinezensur für Amerikaner seien vorbei. (mü)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
