Berlin. Seit der Verschärfung der Grenzkontrollen im Mai haben trotzdem mehr als 1.500 Personen in Deutschland Asyl beantragt, die zuvor an der Grenze abgewiesen worden waren. Einer Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage zufolge wurden bis zum 31. Oktober genau 1.582 entsprechende Schutzgesuche registriert.
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte die Kontrollen nach seinem Amtsantritt intensiviert. Seither weist die Bundespolizei systematisch Asylsuchende zurück – mit Ausnahmen für sogenannte vulnerable Personen wie Kranke oder Schwangere. Zwischen Mai und Ende Oktober wurden 201 Menschen als schutzbedürftig eingestuft. Im gleichen Zeitraum registrierte die Polizei insgesamt 32.236 unerlaubte Einreisen, die meisten an den Grenzen zu Frankreich, Polen und Österreich sowie an Flughäfen.
Laut vorläufigen Zahlen wurden seit Mai 993 Asylsuchende zurückgewiesen. Die Bundesregierung beruft sich dabei auf eine Bestimmung im Asylgesetz, die eine Einreiseverweigerung erlaubt, wenn ein anderer EU-Staat eigentlich für das Verfahren zuständig ist und eine Übernahme eingeleitet wird.
Die Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen sind derzeit bis Mitte März 2026 verlängert. (rk)
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