Düsseldorf. Die „blaue Welle“ erreicht jetzt auch die alten Bundesländer. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfallen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, konnte die AfD zum Teil erdrutschartige Zugewinne verzeichnen. Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren konnte sie ihr Ergebnis mehr als verdreifachen und legte zweistellig zu. Dieses Ergebnis ist auch insofern bedeutsam, als es sich um den ersten größeren Stimmungstest seit der Bundestagswahl im Februar handelt. Zur Wahl der Bürgermeister, Landräte, Kreistage und Kommunalparlamente waren an Rhein und Ruhr rund 13,7 Millionen Menschen aufgerufen.
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Die AfD erreicht landesweit 14,5 Prozent, was einem Zugewinn von 9,4 Prozent gegenüber 2020 entspricht. Entgegen dem bundesweiten Trend vermochte sich die CDU mit 33,3 Prozent allerdings wider Erwarten mehr oder weniger zu behaupten. Auch die Sozialdemokraten stehen mit 22,1 Prozent (einem Minus von lediglich 2,2 Punkten) wesentlich besser da als im Bund, obgleich sie im traditionell „roten“ Ruhrgebiet punktuell schwere Verluste einfahren mußten.
Dramatische Verluste müssen auch die „Grünen“ hinnehmen; sie brechen auf 13,5 Prozent ein und büßten 6,5 Prozent ein. Die AfD hatte die frühere Ökopartei in NRW bereits bei der Bundestagswahl im Februar überflügelt. Die FDP verliert 1,9 Prozent und landet bei 3,7 Prozent, während die „Linke“ leicht auf 5,6 Prozent klettert.
Der Triumphzug der AfD hat mit der Kommunalwahl nunmehr auch die Rathäuser erreicht. In Gelsenkirchen ist der Einzug des AfD-Kandidaten Norbert Emmerich in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt so gut wie sicher. Nach Auszählung der meisten Stimmen lag er am Sonntagabend mit 30 Prozent auf dem zweiten Platz. In der Ruhrhafenstadt Duisburg stehen die Chancen für AfD-Kandidat Carsten Groß ebenfalls gut; mit etwa 20 Prozent wird er voraussichtlich in zwei Wochen gegen den SPD-Amtsinhaber antreten. In Essen verfehlte der AfD-Bewerber die Stichwahl nur knapp.
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Im Essener Stadtrat wird der künftige Oberbürgermeister einer starken AfD-Fraktion gegenüberstehen, die laut Zwischenergebnis um mehr als elf Prozent zulegte und auf 18,7 Prozent kam.
Bei der AfD herrscht ob der guten Ergebnisse große Zufriedenheit. Landeschef Martin Vincentz erklärte: „Die ersten Auszählungen zeigen es deutlich: NRW möchte weniger ´Weiter so´ und mehr AfD – viel mehr!“ Die Kommunalwahl sei „mehr als eine reine Abstimmung über Bürgermeister, Stadträte und Kreistage. Sie war eine Volksabstimmung über die Richtung unseres Landes.“ Die Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias sagte im WDR: „Wir haben unsere Wählerschaft zementiert. Es ist nicht mehr ein reines Frustwählen oder ein taktisches Wählen.“ (st)
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Der spektakuläre Wahlerfolg der AfD bei der Kommunalwahl in NRW, durch den diese rechtsdemokratische Partei nun auch im Westen „angekommen“ ist, ist ein politischer Paradigmenwechsel par excellence! Zwar konnten CDU und SPD ihre Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 in etwa halten, aber die AfD verdreifachte(!) ihr Ergebnis von damals.
AfD-Wähler in Duisburg und Gelsenkirchen, die von den perplexen Mainstream-Medien nach den Gründen für ihre Wahlentscheidung gefragt wurden, antworteten sinngemäß: „Die derzeitigen Kommunalregierungen mit den Altparteien haben die Ruhrgebietsstädte verkommen lassen (Dreck
und Verwahrlosung), sie laberten nur, aber sie handelten nicht“.
Eins steht jedenfalls fest: An der AfD kommt die etablierte Politik auch im Westen künftig nicht mehr vorbei!