London/Moskau. Anders als im Zweiten Weltkrieg funktioniert das Verbot, feindliche Sender abzuhören, im Internetzeitalter nicht mehr. Zwar haben deutsche und EU-Behörden in den letzten Jahren zahlreiche russische Medien in der EU faktisch verboten – aber diese Maßnahmen laufen ins Leere: die russischen Medien sind weiterhin online präsent und erreichen ein Millionenpublikum innerhalb der Europäischen Union. Das geht aus einer Studie des Londoner Thinktanks Institute for Strategic Dialogue (ISD) hervor. Demnach verzeichnen die gesperrten Portale EU-weit jeweils mehr als fünf Millionen Zugriffe im Monat, wobei RIA Nowosti mit über zehn Millionen Zugriffen monatlich die Liste anführt.
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Besonders populär sind die sanktionierten Medien ausgerechnet in Deutschland, wo fünf der gesperrten Domains jeweils mehr als 50.000 Zugriffe im Monat verzeichneten, drei davon sogar jeweils 100.000 Besucher.
Der ISD-Bericht identifiziert insgesamt 58 Domains, die mit 26 von der EU sanktionierten Organisationen verbunden sind. Rund drei Viertel der untersuchten Fälle zeigten, „daß die vorgeschriebenen Sperren nicht effektiv sind“. Untersucht wurden unter anderem der russische Auslandssender RT, die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti, die Onlinezeitung „Lenta“ sowie der Staatssender „Perwji Kanal“. Brüssel hatte den Zugriff auf diese Inhalte im März 2022 kurz nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts gesperrt und als zentrales Element der antirussischen Sanktionen präsentiert.
Laut ISD sollen die gesperrten Medien bei den Bundestagswahlen im Februar und der polnischen Präsidentschaftswahl im Mai dieses Jahres „eine zentrale Rolle bei der Verbreitung schädlicher Propaganda und der Polarisierung von Zielgruppen“ gespielt haben. Drei Jahre nach Einführung der ersten Beschränkungen seien sanktionierte Medien weitgehend weiter aktiv und in den EU-Mitgliedstaaten zugänglich.
RT Deutsch war bereits vor März 2022 von der zuständigen Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg untersagt worden, ist aber über sogenannte Spiegelseiten weiterhin problemlos zu erreichen. Diese Umgehungsstrategien ermöglichen es den Medien, ihre Reichweite trotz westlicher Zensurmaßnahmen aufrechtzuerhalten. (rk)
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