Brasilia. Gegen die hemdsärmelige Strafzoll-Politik der US-Regierung unter Donald Trump formiert sich weltweiter Widerstand. Eine besondere Rolle könnte dabei die BRICS-Gruppe spielen, wenn es nach Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva geht. Er will nun einen internationalen Gegenblock gegen Trumps USA schmieden, um den Handelskonflikt mit Washington auf mehr Schultern zu verteilen. Auch Brasilien gehört zu den zahlreichen Ländern, gegen die Trump massive Zölle verhängt hat.
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In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters kündigte Lula an, innerhalb der von Brasilien mitbegründeten BRICS-Gruppe eine gemeinsame Linie gegen die amerikanischen Zölle anzustoßen. Er wolle den indischen Regierungschef Modi kontaktieren, um anschließend mit Chinas Präsident Xi Jinping sowie weiteren Staatsoberhäuptern zu sprechen.
Die BRICS, zu denen neben Brasilien auch Indien, China, Rußland, Südafrika und inzwischen weitere Mitglieder zählen, verstehen sich als Gegengewicht zu westlichen Zusammenschlüssen wie der G7-Gruppe. Lula warf Trump vor, internationale Entscheidungsmechanismen zu untergraben: „Er will den Multilateralismus abbauen, bei dem Vereinbarungen kollektiv innerhalb von Institutionen getroffen werden, und ihn durch Unilateralismus ersetzen, bei dem er mit anderen Ländern einzeln verhandelt.“ Für kleinere Staaten sei das fatal: „Welche Verhandlungsmacht hat ein kleines lateinamerikanisches Land gegenüber den Vereinigten Staaten? Keine.“
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Trump hatte allen Handelspartnern der USA wegen des amerikanischen Handelsbilanzdefizits mit massiven Importabgaben gedroht und verfolgt nun bilaterale Verhandlungen, um für die USA günstige Zollbestimmungen durchzusetzen. Die BRICS-Länderr bezeichnete er bereits früher als antiamerikanisch und drohte deren Mitgliedern mit zusätzlichen zehn Prozent Zoll.
Am Mittwoch verschärfte Washington die Maßnahmen drastisch: für brasilianische Waren gelten nun Einfuhrzölle von 50 Prozent. Diese koppelte Trump an die Bedingung, die Strafverfolgung des ehemaligen rechtsnationalen Präsidenten Jair Bolsonaro wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs einzustellen. In Brasilien wird dies als gezielte Einmischung gewertet. Lula wies dies scharf zurück: „Das ist inakzeptabel.“
Der brasilianische Staatschef will mit den BRICS-Partnern beraten, welche wirtschaftlichen Folgen Trumps Vorgehen für jedes einzelne Mitglied hat, „damit wir eine Entscheidung treffen können“. Er erinnerte an das Gewicht der Allianz: „Es ist wichtig, daran zu denken, daß die BRICS zehn Länder in der G20 haben.“
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Parallel rief Brasilien die Welthandelsorganisation (WTO) an. Das Außenministerium erklärte, die USA verstießen „in eklatanter Weise gegen zentrale Verpflichtungen, die sie in der WTO eingegangen sind“. Betroffen von den 50-Prozent-Zöllen sind zahlreiche Exportgüter wie Fleisch und Kaffee, während für die USA strategisch bedeutsame Produkte wie Orangensaft, zivile Flugzeuge, Erdöl und Düngemittel verschont bleiben. Laut Industrieministerium entfallen rund ein Drittel der brasilianischen US-Exporte auf die nun sanktionierten Waren. (mü)
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