Brüssel/Frankfurt. Umfragen und aktuelle Statistiken lassen keinen Zweifel am Trend: Europa erlebt einen deutlichen Rechtsruck. Recherchen der „Frankfurter Rundschau“ (FR) zeigen, daß rechtspopulistische Parteien in mehreren Ländern mittlerweile Zustimmungswerte von 40 Prozent oder mehr erreichen – ein Niveau, das die politische Landschaft nachhaltig verändern könnte.
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Laut einer IPPEN.MEDIA-Auswertung verzeichnet das rechte Lager zwar (noch) nirgends eine absolute Mehrheit, doch in fünf europäischen Staaten liegt es bereits bei oder über der 40-Prozent-Marke. Besonders markant ist die Entwicklung in Polen: die nationalkonservative PiS und die rechtsradikale Konfederacja kommen dort laut IBRiS-Institut gemeinsam auf 43 Prozent – der höchste Wert unter allen untersuchten Ländern.
Dabei zeigt die Situation in Polen ein paradoxes Bild: zwar konnte sich das pro-europäische Bündnis um Donald Tusk bei den letzten Parlamentswahlen durchsetzen, doch der PiS-nahe Präsident Andrzej Duda blockiert zentrale Reformen. Sein Nachfolger Karol Nawrocki dürfte diesen Kurs fortsetzen.
Nicht nur Polen steht für den Rechtstrend. In zahlreichen weiteren Ländern gewinnen rechte Parteien an Einfluß, während die sogenannten Volksparteien massiv an Boden verlieren. Die Gründe sind vielfältig und reichen von der anhaltenden Massenzuwanderung über soziale Unsicherheit bis hin zu tiefsitzender EU-Skepsis – mit allen diesen Pfunden verstehen die Rechten zu wuchern.
Eines scheint jetzt schon klar: der Aufstieg des rechten Lagers ist kein vorübergehendes Phänomen, sondern spiegelt eine dauerhafte Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse in Europa wider. (mü)
Bild: Pixabay/gemeinfrei
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