Berlin. Immer mehr Deutsche beantragen ihre Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer und signalisieren damit, daß sie nicht die Absicht haben, ihren Mann zu stehen und in der deutschen Armee zu dienen. Beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) wurden bis Ende Juni dieses Jahres bereits 1.363 Anträge registriert, wie eine Sprecherin mitteilte. Zum Vergleich: im gesamten Vorjahr waren es 2.241 Anträge, 2023 lag die Zahl bei 1.079 und 2022 bei 951.
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Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFGVK), wertet diesen Anstieg als deutliches Signal: „Die steigende Zahl der Kriegsdienstverweigernden zeigt die berechtigte Sorge vieler Menschen vor einem neuen Zwangsdienst. Es ist ein klares Zeichen gegen die Reaktivierung der Wehrpflicht.“
Hintergrund ist die aktuelle Debatte um eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt, aber nicht abgeschafft wurde. Während Verteidigungsminister Boris Pistorius einen freiwilligen Wehrdienst favorisiert, gehen Teile der Union bereits darüber hinaus und fordern eine verpflichtende Lösung. Unabhängig davon bleibt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung gemäß Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes bestehen, wie das BAFzA betont. (rk)
Bild: Pixabay/gemeinfrei
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„Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden“, so lautet Artikel 4/3 unseres Grundgesetzes. Diese Formulierung ist jedoch irreführend! Denn unsere Bundeswehr würde – im Gegensatz seinerzeit zur Deutschen Wehrmacht – nicht Krieg im klassischen Sinne (Angriffskrieg) führen, sondern hat laut Artikel 87a/1,2 ausschließlich die Aufgabe, unser Deutschland im Falle eines Angriffs von außen zu verteidigen (Landesverteidigung). Hier ist das Wort „Gewissen“ quasi überflüssig, denn niemand würde wohl sagen „Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, mein Vaterland zu verteidigen“.
Bundeswehreinsätze „in aller Welt“ widersprechen im übrigen nach meiner Einschätzung dem Geist unseres Grundgesetzes! Erinnert sei hier an den Rütli-Schwur der Schweizer Eidgenossen „Keine Einmischung in fremde Händel!“.
Anders als zu Zeiten des Kalten Krieges gibt es für Deutschland heute die Gefahr eines Angriffs aus dem Osten (Rußland) nicht mehr, es sei denn aufgrund von massiven Provokationen von deutscher Seite. Ich halte unsere politische Führung allerdings für dumm genug, sich von den NATO-Verantwortlichen in derartige Provokationen hinein ziehen zu lassen.
Deswegen meine wiederholte Forderung an unsere Entscheidungsträger „Raus aus der NATO!“.