Berlin/Damaskus. Im Januar 2025, wenige Wochen nach der politischen Wende in Syrien, legte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein eigenes Rückkehrprogramm für Syrer auf. Mit gutem Grund – rund eine Million Syrer leben derzeit in Deutschland, und in den Kriminalstatistiken tauchen Syrer weit überproportional häufig als Tatverdächtige auf.
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Doch die Bilanz des Rückkehrprogramms ist dürftig: ganze 804 Personen haben Deutschland tatsächlich verlassen, obwohl zunächst für 2.075 Menschen Anträge auf geförderte Rückkehr gestellt wurden. Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.
Neben dem neuen Programm vom Januar existiert bereits seit 2017 die Möglichkeit, daß Bundesländer Rückreisen selbst organisieren und sich die Kosten später vom BAMF erstatten lassen. Allerdings wurden 2024 lediglich 87 solcher Fälle refinanziert, bis Ende Mai 2025 kamen 141 hinzu. Die Bundesregierung weist darauf hin, daß diese Angaben nicht alle freiwilligen Ausreisen erfassen, sondern nur jene, bei denen ein Förderantrag gestellt wurde. Zudem gebe es weitere Landesprogramme ohne Refinanzierung sowie Ausreisen ohne jegliche Unterstützung – wobei Behörden oft erst verspätet von solchen Fällen erführen.
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Auch die neue Regierung in Damaskus ruft Flüchtlinge zur Rückkehr auf, während internationale Sanktionen inzwischen aufgehoben wurden. Deutschland hat seine Botschaft in der syrischen Hauptstadt wiedereröffnet.
Die AfD-Fraktion sieht darin klare Voraussetzungen für den Widerruf des Schutzstatus´ syrischer Staatsangehöriger in Deutschland. Die Bundesregierung hält dagegen an einer Einzelfallprüfung fest: „Die Beurteilung, ob Antragstellenden eine asylrechtlich relevante Verfolgung droht, erfolgt stets im Einzelfall unter Zugrundelegung aller Erkenntnisse zur Person und der aktuellen Lage im Herkunftsland“, heißt es offiziell. (rk)
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