Orbán attackiert Brüsseler Kriegspolitik: Ein „Brüsseler Imperium“ droht

International

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Budapest. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat auf der Plenarsitzung des Forums der ungarischen Vertreter im Karpatenbecken (KMKF) in Budapest scharfe Kritik an der EU-Kriegspolitik geäußert. „Die größte Herausforderung für die Ungarn im Karpatenbecken ist der Krieg, genauer gesagt die Kriegspolitik Brüssels, die ihn anheizt“, erklärte Orbán am Donnerstag. Diese Politik führe zu höheren Energiekosten, gefährde die wirtschaftliche Entwicklung und entziehe den Ungarn die Ressourcen für Investitionen und Zusammenarbeit.

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Orbán betonte, daß die heutige EU nicht mehr jene Gemeinschaft sei, der Ungarn einst beigetreten sei. „Die EU wurde durch ihren Erfolg legitimiert, Frieden und Wohlstand nach den Kriegen des 20. Jahrhunderts zu bringen. Doch das ist vorbei.“ Die Lebensqualität im Westen sei eingebrochen – nicht zuletzt wegen der Massenmigration, steigender Energiepreise und des Verlustes von Heimatgefühl.

Besonders scharf kritisierte Orbán die Brüsseler „Kriegspropaganda“, die einen russischen Angriff auf NATO-Staaten förmlich herbeibeschwöre und den Ukraine-Krieg als angeblichen Präventivschlag rechtfertige. „Das ist nicht wahr – Europa könnte auch ohne diesen Krieg verteidigt werden“, widersprach er. Stattdessen diene der Konflikt Brüssel als Vorwand, um immer mehr Befugnisse an sich zu reißen und nationale Souveränität zu untergraben. Orbán nannte dies einen „Staatsstreich“ und eine Abkehr von der eigentlichen Logik der europäischen Integration.

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Mit historischen Vergleichen warnte der ungarische Regierungschef vor neuen „imperialen“ Zwängen. „Schon viele Imperien saßen auf unseren Nacken – sie sind gefallen, wir sind geblieben. Doch die Wunden heilen nicht“, sagte er mit Verweis auf die Türkenkriege, die Weltkriege und den Vertrag von Trianon. Nun drohe ein „Brüsseler Imperium“, das es zu verhindern gelte. Orbán rief zu einem „Husarenstreich“ auf: während Brüssel auf Krieg setze, müsse man die europäischen Friedensinitiativen stärken.

Abschließend betonte er, daß nur Stärke und Respekt die Grundlage guter Nachbarschaft im Karpatenbecken sein könnten. Ungarns Politik stelle die Interessen der Auslandsungarn an erste Stelle, ohne die Beziehungen zu Nachbarregierungen zu vernachlässigen. „Wer den Ungarn feindlich gesinnt ist, kann nicht auf unsere Unterstützung zählen“, machte er klar. Mitteleuropas Stärke liege in der Einheit – und es liege im Interesse aller Völker der Region, daß Ungarn kraftvoll bleibe. (mü)

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