Brüssel. NATO-Generalsekretär Mark Rutte ist weiter auf dem Kriegspfad. Auf einer Pressekonferenz in Brüssel beschwor er jetzt einmal mehr die Bedrohung durch einen russischen Angriff auf Westeuropa in den nächsten drei bis fünf Jahren. Er mußte in diesem Zusammenhang auch einräumen, daß die russische Armee ihre militärischen Kapazitäten um ein Vielfaches schneller ausbaut als die NATO – und das, obwohl die russische Wirtschaft 25 mal kleiner ist.
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„Während wir hier sprechen, rüsten die Russen in rasantem Tempo auf und produzieren in drei Monaten viermal mehr Munition als die gesamte NATO in einem Jahr“, so Rutte. „Wir müssen also unsere Verteidigungsausgaben wirklich erhöhen, und dazu gehören auch Kommando- und Kontrollsysteme sowie Luftabwehrsysteme mit großer Reichweite, um uns für den Fall zu schützen, daß die Russen in drei bis fünf Jahren beschließen, uns anzugreifen“, suggerierte er.
Im Mittelpunkt des Brüsseler Treffens steht die Forderung an die NATO-Verbündeten, die Verteidigungsausgaben von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf 5 Prozent zu erhöhen. „Putin muß wissen, daß unsere Antwort verheerend sein wird, wenn er versucht, die baltischen Staaten oder die NATO anzugreifen“, unkte Rutte.
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Ein offizieller Zeitplan für die Erfüllung des 5 Prozent-Ziels steht noch nicht fest, aber der US-Botschafter bei der NATO, Mathew Whitaker, ließ jüngst durchblicken, Washington erwarte, daß die Länder ihre Ausgaben sofort erhöhten. US-Präsident Donald Trump erwarte von den Verbündeten „bedeutsame Fortschritte bei den Verteidigungshaushalten und ein glaubwürdiges Wachstum Jahr für Jahr“, sagte Whitaker bei einem Pressetermin vor dem Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel. „Der Kern unserer Botschaft sind 5 Prozent – jeder Verbündete muß sich verpflichten, 5 Prozent [des BIP] auszugeben“, so Whitaker weiter. Er sagte, die USA seien der NATO verpflichtet, wollten aber, daß die Europäer „eine Führungsrolle bei der europäischen Sicherheit übernehmen“. (mü)
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