Berlin. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat in einer Studie pauschal Diskriminierung „in allen Bereichen polizeilichen Handelns“ festgestellt. Konkrete Belege und Statistiken für ihre Behauptungen bleibt die Untersuchung mit dem Titel „Polizei und Diskriminierung – Risiken, Forschungslücken, Handlungsempfehlungen“ allerdings schuldig. In ihrer Pressemitteilung verweist die Behörde lediglich darauf, daß sowohl Bürger als auch Polizeibeamte von Diskriminierung betroffen sein könnten – etwa bei „Personenkontrollen, der Anzeigenaufnahme oder im Gewahrsam“. Bestimmte Gruppen würden „deutlich häufiger“ ins Visier geraten, heißt es nebulös.
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Ferda Ataman, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, betonte, die Polizei sei als „Spiegelbild der Gesellschaft“ nicht frei von Vorurteilen. Zwar würdigte sie die Rolle der Polizei als „zentral“ für den Rechtsstaat, forderte aber gleichzeitig „den Mut zur Verbesserung“ und eine klare Benennung von Mißständen. „Das Vertrauen in die Polizei entsteht durch Transparenz, Kontrolle und Respekt gegenüber allen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrem Aussehen“, fabulierte sie.
Die Studie thematisiert verschiedene Diskriminierungsformen – darunter wegen Alter, Geschlecht, Religion, Behinderung und sexueller Identität – ohne jedoch empirische Belege für deren Häufigkeit zu liefern. Das hindert Atamans Behörde aber nicht daran, trotzdem konkrete Forderungen zu stellen: etwa eine „diskriminierungssensible Überarbeitung polizeilicher Strukturen“, verpflichtende Schulungen, unabhängige Beschwerdestellen und eine Überprüfung gesetzlicher Regelungen wie anlaßloser Kontrollen. Nur durch gemeinsame Anstrengungen von Politik, Polizei und Zivilgesellschaft könne eine „diskriminierungssensible Polizei“ entstehen, die „für alle da“ sei, lautet die abschließende Nullaussage. (rk)
Pixabay/Gemeinfrei
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Als hätte die Polizei nichts Wichtigeres zu tun, als sich einen politisch zusammenphantasierten Wasserkopf ans Bein zu binden. Und einigen Polit-Schranzen scheint es in ihrem steuerfinanzierten Luxus auch mal langweilig zu sein, hat man da viel Zeit für sinnfreie Phantastereien?