Lissabon. Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal haben zu einem politischen Erdbeben geführt, das den Sieg der konservativen Aliança Democrática (AD) von Ministerpräsident Luís Montenegro weithin überstrahlt. Die rechtspopulistische Partei „Chega“, erst 2019 gegründet, erreichte mit über 22,5 Prozent der Stimmen den zweiten Platz und wird mit mindestens 58 Sitzen zur zweitstärksten Kraft in der Assembleia da República, dem portugiesischen Parlament. Die Mainstream-Medien kommentieren das Ergebnis mit Begriffen wie „historisch“ und „Desaster“, der Sender CMTV will sogar eine „existentielle Bedrohung“ für das etablierte Parteiensystem erkennen.
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Montenegros AD konnte zwar mit knapp 33 Prozent der Stimmen die Wahl gewinnen – ein Zuwachs von etwa vier Prozent gegenüber der Wahl im März 2024 –, doch das eigentliche politische Beben ist der Aufstieg der „Chega“. Die Sozialisten (PS), die noch vor einem Jahr mit absoluter Mehrheit regierten, kommen auf ähnlich viele Sitze, müssen jedoch mit weiteren Verlusten rechnen, da die noch ausstehenden Auslandsmandate erfahrungsgemäß mehrheitlich an die Rechtspopulisten gehen werden.
André Ventura, der charismatische Vorsitzende von „Chega“, dem die Medien den Spitznamen „Hurrikan“ verliehen haben, feierte den Erfolg unter lautstarkem Jubel seiner Anhänger: „Wir schreiben Geschichte. Von nun an wird in Portugal nichts mehr wie vorher sein.“ Ventura betonte, man habe „das seit 50 Jahren herrschende Zweiparteiensystem getötet“, und kündigte an, seine Partei werde bald auch die Regierung stellen.
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Der Aufstieg der „Chega“ ist bemerkenswert: von bescheidenen 1,3 Prozent bei ihrer ersten Wahlteilnahme 2019 hat sich die Partei kontinuierlich auf nunmehr über 22,5 Prozent hochgearbeitet.
Bei den Sozialisten markiert das Wahlergebnis demgegenüber einen historischen Tiefpunkt. Parteichef Pedro Nuno Santos, der erst Anfang 2024 nach dem Rücktritt von António Costa den Vorsitz übernommen hatte, kündigte nach dem schlechtesten Ergebnis seiner Partei seit 1987 seinen Rücktritt an. (mü)
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