Preßburg/Moskau. Als einziger Regierungschef eines EU-Landes nahm der slowakische Ministerpräsident Robert Fico am 9. Mai in Moskau an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges über Deutschland teil. Seine Anwesenheit bei der Siegesparade stieß in Brüssel auf scharfe Kritik. Der slowakische Regierungschef ließ sich davon jedoch nicht beirren und begründete seine Entscheidung mit deutlichen Worten.
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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warf den in Moskau anwesenden Spitzenpolitikern – darunter auch Fico – vor, „auf der falschen Seite der Geschichte“ zu stehen. Wer Freiheit, Souveränität und europäische Werte vertrete, so die EU-Chefdiplomatin, hätte den Europatag (der bezeichnenderweise mit dem Datum der Kapitulation der Wehrmacht 1945 zusammenfällt) in der Ukraine verbringen sollen und nicht in Rußland.
Fico reagierte schriftlich auf diese Vorwürfe. Er betonte, daß sein Besuch in Moskau nicht nur dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegolten habe. Vielmehr habe er dort die mehr als 60.000 Soldaten der Roten Armee ehren wollen, die im Zweiten Weltkrieg für die Befreiung der Slowakei gefallen seien. In aller Deutlichkeit erklärte er: „Ich verstehe nicht, was diese tapferen Menschen mit der aktuellen internationalen Situation zu tun haben.“
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Darüber hinaus hielt Fico Kallas vor, daß sie als EU-Außenbeauftragte keineswegs das Recht habe, den Regierungschef eines souveränen Staates öffentlich zu attackieren – insbesondere nicht, wenn dieser wie er selbst konstruktiv zur europäischen Agenda beitrage.
„Drittens bin ich mit der neuen Politik des Eisernen Vorhangs, an der Sie so intensiv arbeiten, nicht einverstanden“, fügte er hinzu.
Schließlich richtete Fico die rhetorische Frage an Kallas, wie Diplomatie und Außenpolitik überhaupt funktionieren sollten, wenn man sich nicht mehr begegnen und auch bei Meinungsverschiedenheiten nicht mehr miteinander sprechen könne.
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Der Anreise des slowakischen Regierungschefs nach Moskau war von einigen europäischen „Partnern“ eine Hürde in den Weg gelegt worden. Die EU- und NATO-Staaten Estland, Polen und Lettland verweigerten seiner Regierungsmaschine den Überflug, was zu einer erheblichen Verlängerung der Flugzeit führte.
Neben Fico wohnten zahlreiche weitere prominente Gäste der propagandistisch ausgeschlachteten Moskauer Parade bei, darunter Chinas Staatschef Xi Jinping, Brasiliens Präsident Lula da Silva, Vietnams Präsident Tô Lâm, Venezuelas Präsident Maduro, Kubas Präsident Díaz-Canel, Weißrußlands Präsident Lukaschenko, Serbiens Präsident Vučić, Armeniens Präsident Paschinjan, Kasachstans Präsident Tokajew sowie Usbekistans Präsident Mirsijojew. (mü)
Bildquelle: Wikimedia/Vitaly V. Kuzmin/CC-BY-SA 4.0
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