Die meisten dürfen bleiben: Nur wenige Anerkennungen als „Geflüchtete“ werden widerrufen

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Berlin. Formal gibt es eine Reihe von Gründen, warum eine Anerkennung als „Flüchtling“ in Deutschland widerrufen werden kann. Kriminalität ist einer davon, eine entspanntere Sicherheitssituation im Herkunftsland ein anderer. Aber: 2024 ist die Zahl der widerrufenen Asyl-Erteilungen und Anerkennungen als „Flüchtling“ drastisch gesunken.

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Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der „Linken“ im Bundestag hervorgeht, belief sich die Zahl der Widerrufe auf insgesamt 2.229 Fälle. Diese Zahl umfaßt sowohl Asylberechtigungen als auch subsidiären Schutz und Abschiebungsverbote. Ein Grund für den Rückgang der Widerrufe könnte eine Gesetzesänderung sein, die zum Jahreswechsel 2022/2023 in Kraft getreten ist. Seitdem werden Widerrufsprüfungen nicht mehr routinemäßig drei Jahre nach der Anerkennung durchgeführt, sondern nur noch bei konkretem Anlaß.

Insbesondere im Krisenland Syrien bleibt die Lage angespannt. Nach dem Ende der Assad-Regierung wird zwar mit einer Zunahme von Widerrufsprüfungen gerechnet, allerdings nur bei nachhaltigen Verbesserungen im Land. Danach sieht es derzeit nicht aus – die Zahl der inzwischen ermordeten Alewiten, Christen und Regimegegner in Syrien geht inzwischen in die Tausende. (rk)

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