Washington. US-Präsident Donald Trump ist immer für Überraschungen gut. Jetzt bekräftigte er seine Ambitionen auf eine dritte Amtszeit – die amerikanische Verfassung schließt das allerdings kategorisch aus.
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In einem am Sonntag geführten Telefoninterview mit dem US-Nachrichtensender NBC sagte Trump auf eine entsprechende Frage: „Ich scherze nicht.“ Es gebe „Methoden“, mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. „Viele Leute“ wollten, daß er eine dritte Amtszeit anstrebe, fügte er hinzu.
Trump hatte schon in den letzten Monaten immer wieder öffentlich mit einer dritten Amtszeit geliebäugelt. Im Januar sagte er, er wisse nicht, ob ihm eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft untersagt sei. Die „New York Times“ berichtete, bereits im November habe Trump vor Kongreßmitgliedern gesagt, er werde wohl nicht erneut kandidieren – „es sei denn, ihr sagt mir: ,Er ist so gut, daß wir einen Weg finden müssen’“.
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Während seines Präsidentschaftswahlkampfs hatte Trump im Juli bei einer Versammlung konservativer Christen sogar gesagt, diese müßten „nicht mehr wählen gehen“, falls er die Wahl gewinnen würde.
Daß amerikanische Präsidenten nur zwei Amtszeiten regieren dürfen, gehört zu den zentralen Grundsätzen der US-Politik, jedenfalls seit dem Jahr 1951, als der 22. Verfassungszusatz verabschiedet wurde. Dort heißt es wörtlich, daß „niemand mehr als zweimal“ zum Präsidenten der USA gewählt werden darf. Im Januar hatte der republikanische Kongreßabgeordnete Andy Ogles eine Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung auf drei Perioden eingebracht. Beobachter rechnen ihr allerdings keine großen Chancen aus. (mü)
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