Wenn „Deutsche“ eigentlich afghanische Kriminelle sind: Berlin warnt vor US-Einreisebestimmungen

International

3

Washington/Berlin. Die neue US-Regierung unter Donald Trump hat die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen für die USA deutlich verschärft. So genügt inzwischen beispielsweise eine Überschreitung der Aufenthaltsdauer, um als „krimineller Ausländer“ festgenommen und in Abschiebehaft genommen zu werden. Auch Vorstrafen in den USA sind neuerdings ein Einreisehindernis. Zuletzt waren drei deutsche Staatsbürger, die in die USA einreisen wollten, festgenommen worden.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Die Bundesregierung, die sich seit Donald Trumps Amtsantritt ohnehin auf Konfrontationskurs mit Washington sieht, hat daraufhin nun eine Reisewarnung für die USA veröffentlicht. Auf der Webseite des Auswärtigen Amtes heißt es dazu: „Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen können bei Ein- beziehungsweise Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen.“

Ein Sprecher des Baerbock-Ministeriums erklärte dazu, man habe schon zu Wochenbeginn klargestellt, daß das Auswärtige Amt „die Vorfälle der vergangenen Woche bei der Einreise von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in die USA“ sehr ernst nehme. Aufgrund der Vorfälle sei nun entschieden worden, die Reise- und Sicherheitshinweise zu den USA anzupassen, insbesondere den Punkt Einreisekontrollen. Das Ministerium unterstreicht dabei, daß eine Genehmigung durch die US-Visabehörde ESTA „oder ein US-Visum nicht in jedem Fall zur Einreise in die USA berechtigt. Die finale Entscheidung, ob eine Person in die USA einreisen kann, liegt bei den amerikanischen Grenzbehörden.“

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Doch die Befürchtungen deutscher Behördenvertreter gehen noch weiter – man sorgt sich darum, daß Personen mit einem „X“ im Reisepaß oder einem Geschlechtseintrag, der nicht dem bei der Geburt entspricht, Probleme bei der Einreise bekommen könnten. Auch im sogenannten „Gay Travel Index“ – einem Ranking für die sichersten Länder für schwule und andere LGBTQ+-Reisende – sollen die USA seit Trumps Amtsantritt deutlich abgefallen sein.

Sicher ist bei alledem nur, daß die USA ihre Grenzen seit kurzem wieder lückenlos schützen wollen. Für Reisende aus bestimmten Ländern soll die Einreise in die USA komplett unmöglich werden. Die Trump-Regierung will demnächst Einreiseverbote erlassen. Dabei sollen insgesamt 43 Länder in rote, orange und gelbe Listen eingeteilt werden. Je nach Farbe besteht ein generelles Einreiseverbot, ein Einreiseverbot nur für bestimmte Gruppen – oder den Ländern wird 60 Tage Zeit gegeben, um Sicherheitsmängel zu beheben.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Das könnte schon bald auch Deutschland mit seiner völlig aus dem Ruder gelaufenen Zuwanderungspolitik betreffen, die von der neuen US-Regierung wiederholt kritisiert wurde. Unter Beobachtern gilt es als wahrscheinlich, daß von Einreisebeschränkungen in die Vereinigten Staaten schon bald auch bundesdeutsche Paßbesitzer betroffen sein könnten – eine wachsende Anzahl „Deutscher“ erhält die deutsche Staatsbürgerschaft inzwischen nach einem nur dreijährigen Aufenthalt in Deutschland; auch Vorstrafen und eine kriminelle Vergangenheit sind dabei kein Hindernis. Es wäre nicht überraschend, wenn sich die USA solche „Deutsche“ gerne vom Leibe halten würden. (mü)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin