Düsseldorf. Asylanten-Abschiebeflüge sind bislang meist kaum mehr als ein PR-Gag zur Beschwichtigung des Wahlvolks. Unvergessen ist der Abschiebeflug nach Afghanistan, den Bundesinnenministerin Faeser (SPD) im August 2024 vor den Landtagswahlen in Mitteldeutschland inszenierte – und dem dann keine weiteren folgten.
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Aber auch sonst sind Abschiebeflüge, sofern sie denn stattfinden, problematisch. Kosten und Nutzen stehen nämlich in keinem Verhältnis zueinander. So organisierte Nordrhein-Westfalen im Februar einen Abschiebe-Charterflug für sieben (in Zahlen: 7) Syrer und Afghanen nach Bulgarien. Lange schwieg sich die nordrhein-westfälische „Fluchtministerin“ (!) Josefine Paul (Grüne) über die Kosten aus – aus gutem Grund. Doch jetzt brach sie ihr Schweigen.
„Bei dem Charterflug nach Bulgarien am 11. Februar beläuft sich der Charterpreis laut Angebot der Bundespolizei auf rund 63.000 Euro“, teilte sie mit. Rechnerisch macht das satte 9000 Euro für jeden der Abschiebekandidaten. Aber: hinzu kommen noch eine Reihe weiterer Posten, die noch nicht beziffert sind. Bei diesen Aufwendungen seien viele Faktoren zu beachten, heißt es aus dem „Flucht“-Ministerium: „neben den Kosten und der Verfügbarkeit des Fluggeräts zum Beispiel auch die Versicherung, Kosten, die für die Flugstrecke und Landung im Zielland anfallen, sowie die Zahl der Personenbegleiter und des Bodenpersonals“. Zudem seien in aller Regel Personenbegleiter der Bundespolizei dabei, ärztliche Begleitung und Dolmetscher.
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„Rücküberstellungen und Abschiebungen sind grundsätzlich sehr aufwendig – sowohl organisatorisch als auch personell und finanziell“, räumte die Ministeriumssprecherin denn auch ein.
Es war der erste Asylanten-Abschiebeflug, den Nordrhein-Westfalen am 11. Februar in eigener Regie organisiert hat. Ministerin Paul möchte es sich dennoch nicht nehmen lassen, darin einen „großen Schritt nach vorn“ zu sehen. Auch in diesem Fall sind ihr allerdings, soweit bekannt, bislang keine weiteren gefolgt. (rk)
Pixabay/Gemeinfrei
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