Berlin. Die Altparteien sind sich einig: die Bundeswehr muß „kriegstüchtig“ werden. Schon werden erste Stimmen laut, die deutsche Atomwaffen fordern. Vorgebliche „Experten“ malen das Gespenst eines russischen Angriffes auf Deutschland an die Wand.
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Doch die Bundeswehr ist nicht nur von der „Kriegstüchtigkeit“, sondern auch von der bloßen Einsatzfähigkeit Welten entfernt. Das geht aus dem jüngsten Jahresbericht der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) hervor, der am Dienstag vorgestellt wurde. Peinlich ist das insofern, als sich an diesem Befund über Jahre hinweg nichts geändert hat – auch nach dem 100-Milliarden-Sondervermögen nicht, daß die „Ampel“ 2022 auf den Weg brachte.
Auch der neueste Jahresbericht liest sich ernüchternd, und offenbar ist nichts besser geworden. Die Personalprobleme der Bundeswehr haben sich verschlimmert, der Personalstand stagniert bei rund 180.000 Mann. Das seit kurzem öffentlich diskutierte Ziel, wieder knapp 500.000 Soldaten unter Waffen zu haben – wie in den Jahrzehnten des Kalten Krieges -, ist nicht realistisch. Denn es fehlt an Infrastruktur, Ausstattung und Material. Schon letztes Jahr hatte die Wehrbeauftragte bei der Vorstellung ihres Berichts gesagt, die Bundeswehr habe „immer noch von allem zu wenig“.
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Die noch vorhandenen Kasernen, heißt es im Bericht, befinden sich durchweg in beklagenswertem Zustand. Viele der zugesagten Verbesserungen sind nur schleppend umgesetzt worden. Trotz des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro gebe es weiterhin Munitionsengpässe, veraltete Kasernen und fehlendes Material für die Truppe.
Högls Schlußfolgerung liest sich wie ein Mantra: bei der Vorstellung ihres Berichts forderte sie eine schnellere und effizientere Modernisierung der Streitkräfte, um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Das wird die Öffentlichkeit wohl auch künftig zu hören bekommen. (se)
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Wird nicht funktionieren. Eine Armee, in der es Presseberichten zufolge acht Monate dauert, bis ein Kasernenkommandant auch nur neue Stiefel für seine Soldaten bekommt, ist hoffnungslos überreguliert. Neue Beschaffung von Militärgroßgeräte soll demselben Bericht nach Jahre (!) dauern. Krieg geht aber nur schnell und effektiv. Wenn tatsächlich eine fremde Macht bei uns einmarschieren sollte, muß bei uns so lange hin- unf hertelefoniert werden, allein, um Zuständigkeiten zu klären, da ist der Feind mit seinen Panzern wahrscheinlich schon bis nach Köln gefahren, bis auch nur der erste Panzermotor hier anspringt. Überdies haben wir nur ungefähr 300 Panzer für ganz Deutschland, also nicht mal zwanzig für jedes Bundesland. Weiter muß man nicht schreiben. Unsere Bundeswehr ist eine Lachnummer. Und nicht mal das kann sie gut.