Brüssel. Wenige Tage vor dem Amtsantritt Donald Trumps in den USA positioniert sich auch die EU und stellt sich auf einen drohenden Zollkrieg mit den Vereinigten Staaten ein. In Brüssel wird nun mit Gegenmaßnahmen für den Fall gedroht, daß der künftige US-Präsident nach seinem Amtsantritt massive Zölle auf europäische Waren erheben sollte.
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Im Wahlkampf hatte Trump damit gedroht, Zölle auf ausländische Waren in Höhe von zehn bis 20 Prozent zu verhängen. Chinas Einfuhren, hatte er angekündigt, könnten sogar mit Einfuhrabgaben bis zu 60 Prozent belastet werden.
„Die EU ist vorbereitet, dann Gegenzölle gegen amerikanische Waren und Dienstleistungen zu verhängen“, ließ Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, den „Spiegel“ nun wissen. Die Aufschläge würden „in den Vereinigten Staaten spürbar sein“. Zuvor wolle Brüssel mit den USA aber über einen Handels-Deal verhandeln, fügte Lange hinzu, und: „Ich gebe die Hoffnung nicht auf, daß sich die Republikaner im Kongreß gegen Zölle auf europäische Waren wenden werden.“
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Wappnen will sich Brüssel auch für den Fall, daß die USA Zölle gegen China verhängen und die Volksrepublik als Konsequenz ihre Ausfuhren in die EU zu steigern versuche. „Falls es in der Folge einer solchen Entscheidung zu verstärkten Ausfuhren der Volksrepublik nach Europa kommt, werden wir die europäische Industrie schützen“, kündigte Lange an. Der SPD-Mann verwies auf sogenannte Safeguards, mit denen Brüssel während der ersten Amtszeit Trumps die Stahlindustrie geschützt hatte. Danach durfte nur eine bestimmte Stahlmenge ungehindert in die EU eingeführt werden. Was darüber hinausging, wurde mit einem Zoll von 25 Prozent belastet. So etwas, sagt Lange, „würde es bei einem erneuten Handelskrieg zwischen den USA und China wieder geben“. (mü)
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Die EU hat nur eine Chance, wenn diese sich BRICS annähert, ansonsten wird diese zwischen den Mühlsteinen zermalmt.
Aber glückliche Knechte sind die größten Feinde der Freiheit – und nicht umsonst sind wir jetzt vom wettbewerbsunfähigen amerikanischen LNG abhängig.