Berlin. In kleinen Schritten kommt die Querfront voran: BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat sich jetzt einmal mehr dagegen ausgesprochen, der AfD aus Prinzip Posten vorzuenthalten oder in Parlamenten grundsätzlich gegen ihre Anträge zu stimmen. Der linken „Süddeutschen Zeitung“ sagte sie: „Man macht es der AfD besonders leicht, wenn man alles ablehnt, was sie beantragt.“
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Allerdings hat genau das die Thüringer BSW-Fraktion getan – dort war die AfD bei der jüngsten Landtagswahl stärkste Kraft geworden und hätte eigentlich nach den üblichen parlamentarischen Gepflogenheiten den Posten des Landtagspräsidenten besetzen oder wenigstens den Vizepräsidenten stellen können. Weil auch die BSW-Fraktion mit den anderen Kartellparteien stimmte, scheiterte die AfD damit. Parteichefin Sahra Wagenknecht hält das nicht für eine gute Idee und sagte der SZ: „Ihr sogar den Vize zu verweigern, bedient ihre Opfererzählung.“
Wagenknecht räumte ein, daß die öffentliche Auseinandersetzung um die Positionen des BSW in der Thüringer Koalition mit CDU und SPD der Partei geschadet habe. „Der Streit war nicht gut. Aber er hat dazu geführt, daß nachverhandelt wurde und CDU und SPD uns mehr entgegenkommen mußten.“ Auch der öffentlich ausgetragene Streit habe geschadet. (rk)
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