Warschau. Seit einigen Wochen wird unter den europäischen NATO-Verbündeten wieder intensiver über das Vorhaben einer europäischen „Schutztruppe“ für die Ukraine diskutiert – für den Fall, daß es dort zu einem Waffenstillstand kommt und eine entmilitarisierte Zone überwacht werden muß. Die Initiative geht maßgeblich von Frankreich aus. Neben Polen hatte ursprünglich auch Warschau Zustimmung zu dem Plan signalisiert.
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Doch jetzt ist die Begeisterung in Polen offenbar abgekühlt. Letzte Woche haben der französische Präsident Macron und die polnische Regierung erneut ihre gemeinsame Unterstützung für Kiew bekräftigt. Aber: mehr als Floskeln konnte Macron nicht aus Warschau mitbringen. Im Gegenteil, der Idee der gemeinsamen Schutztruppe erteilte der polnische Ministerpräsident Tusk sogar eine glatte Absage und erklärte: „Solche Aktionen planen wir derzeit nicht.“
Seit dem Spätherbst hat sich der französische Präsident intensiv bemüht, Partner für sein „Schutztruppen“-Projekt zu finden. Er war zu diesem Zweck nach Großbritannien, Skandinavien und ins Baltikum gereist. Am konkretesten sind die Pläne einer Kooperation mit den Briten. Experten berichten, daß London und Paris Optionen diskutieren, wie die Modalitäten für eine Truppenentsendung aussehen könnten. Die Rede ist von fünf Brigaden, die in verschiedenen Teilen der Ostukraine stationiert würden. Schätzungen gehen von 25.000 bis 40.000 Soldaten aus. Auch der ukrainische Präsident Selenskyj hat ignalisiert, daß er ein solches ausländisches Truppenkontingent als Sicherheitsgarantie verstehen würde.
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Warschau reagiert nicht erst jetzt reserviert. Regierungsvertreter, unter ihnen auch Verteidigungsminister Kosiniak-Kamysz, schließen die Entsendung polnischer Truppen in die Ukraine inzwischen ausdrücklich aus. Er halte auch ein Agieren einzelner Länder außerhalb von NATO-Strukturen für nicht zielführend, sagte der Minister jüngst.
Manche Experten sehen hinter dieser Linie eigene polnische Ambitionen: schon seit 2022, dem ersten Kriegsjahr, wird aus Polen über intensive Vorbereitungen für einen Einmarsch in die Ukraine berichtet. Der historische Hintergrund ist pikant: die Gebiete Wolhynien und Galizien in der Westukraine gelten in Polen als alte „Ostgebiete“, die mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges verlorengingen. Polen hatte sie sich nach dem Ersten Weltkrieg im Frieden von Riga (1921) angeeignet. Stalin hatte sie nach dem Zweiten Weltkrieg endgültig der Sowjetunion bzw. der Ukraine zugewiesen. Aber in Polen herrscht ein langes historisches Gedächtnis. Und in Warschau will man nicht, daß weitere Akteure im Spiel sind, sollte man entscheiden, daß die Gelegenheit günstig ist, sich die alten Ostgebiete zurückzuholen. (mü)
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