Warschau. Der 11. November ist polnischer Unabhängigkeitstag – der höchste polnische Nationalfeiertag. Er fand heuer unter veränderten politischen Rahmenbedingungen statt, denn statt der nationalkonservativen PiS-Regierung der letzten Jahre hat jetzt eine linksliberale Regierung unter Donald Tusk in Warschau das Sagen.
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Tusk selbst konnte wegen eines medizinischen Eingriffs nicht an den Kundgebungen teilnehmen, stimmte das Land aber auf X auf unsichere Zeiten ein: „Wir leben in einer Zeit und an einem Ort, an dem die Unabhängigkeit niemandem umsonst und für immer gegeben wird“, schrieb er, und weiter: „Ein starkes, gut gerüstetes Polen, geeint in Souveränität und Sicherheit“, sei die „gemeinsame nationale Aufgabe“ für das polnische Volk.
In Warschau und anderen Städten ließen es sich Zehntausende patriotischer Polen nicht nehmen, am Unabhänigkeitstag ebenfalls Gesicht zu zeigen. Die Hauptstadt versank auch heuer in einem rot-weißen Fahnenmeer. Einige Medien gaben die Zahl der Teilnehmer mit 90.000 an. Die Veranstalter sprachen von der „größten patriotischen Kundgebung in Europa“. Auf vielen Transparenten und Plakaten wurde der „Polexit“ gefordert, der Austritt Polens aus der EU.
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Beobachtern blieb nicht verborgen, daß der Grundton der Demonstrationen in diesem Jahr kämpferischer war als in den Jahren zuvor. Die Tusk-Regierung, die seit Dezember 2023 im Amt ist, ist nicht die Wunschregierung des patriotischen Lagers in Polen. Stattdessen konnte die rechte Konfederacja, die traditionell zu den Mitorganisatoren der Umzüge zum 11. November zählt, in jüngsten Umfragen Zuwächse erzielen und liegt derzeit bei rund 12 Prozent. Sie profitiert vom verbreiteten Mißfallen über die zunehmend liberalere Migrationspolitik der neuen Regierung.
Die Regierung hatte sich zuletzt mit der Verhaftung zweier früherer PiS-Politiker noch zusätzlich unbeliebt gemacht. Selbst der Kommentator der „tagesschau“ wollte mit Blick auf die Proteste nicht ausschließen, daß „unser Nachbarland in eine Verfassungskrise schlittert“. (mü)
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