Nürnberg. In Deutschland scheitern viel zu viele Abschiebungen Illegaler. Die Gründe sind vielfältig und reichen von Renitenz der Abschiebekandidaten bis hin zur Unterstützung durch Anwälte und einschlägige Lobbyorganisationen.
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In Bremen läßt sich ein wichtiger Grund für gescheiterte Abschiebungen klar benennen: das sogenannte Kirchenasyl. Bis Ende September wurden heuer in der Hansestadt 58 Personen abgeschoben – aber gleichzeitig scheiterten 90 Abschiebungen, zum Gutteil am Kirchenasyl. Noch 2021 wurden nur 16 Fälle registriert, 2023 stieg die Zahl bereits auf über 100 an.
Der Trend ist nicht nur in Bremen, sondern bundesweit zu beobachten. Der Hamburger SPD-Innensenator konnte sich deshalb grundsätzliche Kritik an den Kirchen nicht verkneifen und stellte klar: „Die Kirche steht nicht über dem Recht.“ Er kritisierte insbesondere, daß sich die Kirchen oft nicht an die 2015 getroffene Vereinbarung hielten, wonach Kirchenasyl nur in besonderen Härtefällen gewährt werden soll. Doch auch hier machen sich Asyl-Lobbyisten bemerkbar: in Bremen erstellt der von der Bremischen Evangelischen Landeskirche finanzierte Verein „Zuflucht“ systematisch Härtefalldossiers. Die Kirche begründet dies mit unzumutbaren Haftbedingungen insbesondere in Osteuropa.
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In ganz Deutschland hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit rund 100 Fälle von Kirchenasyl registriert.
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