Berlin/Erfurt. Beim Bündnis Sahra Wagenknecht hängt der Haussegen schief. Grund dafür ist die Haltung des Thüringer Landesverbandes, der in den Sondierungsverhandlungen mit CDU und SPD jüngst alle zentralen Forderungen des BSW über Bord geworfen hat. Die Thüringer BSW-Fraktionschefin Katja Wolf muß sich von Parteichefin Sahra Wagenknecht den Vorwurf gefallen lassen, der mit SPD und CDU ausgehandelte Kompromiß sei ein „Fehler“. Themen wie die vom BSW kritisierte Stationierung amerikanischer Raketen in Deutschland tauchten in der Kompromißformel praktisch nicht mehr auf.
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Jetzt legte Sahra Wagenknecht in einem Podcast der Funke-Mediengruppe nach. Dort sagte sie (ohne die eigenen Parteifreunde in Thüringen beim Namen zu nennen): „Was ich kritisiere, sind Regierungsbeteiligungen, bei denen die betreffenden Parteien ihre Wähler betrügen.“ Deswegen sei es so wichtig, daß eine Partei ein klares Profil behalte.
Das System sei so ausgelegt, „daß es auch attraktiv gemacht wird, zu regieren, also für die Betreffenden natürlich, die da verhandeln“, sagte Wagenknecht weiter. „Also wenn man regiert, hat man Ministerposten. Das ist natürlich attraktiver als Parlamentsabgeordneter, was die Bezüge angeht, was die Pensionen angeht. Da gibt es ja schon viele Verführungen. Es gibt viele Staatssekretäre, die man dann berufen kann. Für die ist das auch sehr attraktiv.“
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Es gebe „eine Verführung, die darauf hinwirkt, daß Parteien lieber in Regierungen gehen, als in der Opposition zu sitzen“, warnte die BSW-Chefin. „Und oft wirkt das, daß sie ihre Wähler ziemlich verraten. Also daß sie sagen, okay, sie reden sich das Ergebnis schön.“
Den Vorwurf mangelnder Kompromißfähigkeit wies Wagenknecht zurück. Ihr gehe es um Veränderung, nicht ums Mitmachen: „Weil ich schon finde, ich bin ja einmal in die Politik gegangen, um die Gesellschaft zu verbessern, um Veränderungen zu erreichen“, sagte sie. „Und ich hoffe, daß wir die Gelegenheit bekommen, wirklich unser Land zum Guten zu verändern.“ (rk)
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