Tiflis. Der in Rußland lebende deutsche Journalist Thomas Röper kommt zu dem Schluß: die „Farbrevolution“ in Georgien ist abgesagt. Grund dafür ist das Ergebnis der Neuauszählung der Stimmen der Parlamentswahl. Unmittelbar nach der Wahl waren Vorwürfe laut geworden, sie sei manipuliert worden, das Ergebnis könne nicht akzeptiert werden.
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Doch in den letzten Tagen wurden stichprobenartige Überprüfungen durchgeführt. Und siehe da: am Sieg der Regierungspartei „Georgischer Traum“, die sich bei der Wahl am Samstag mit 53 Prozent ziemlich deutlich durchsetzen konnte, ändert sich nichts. Das Ergebnis falle weitgehend gleich aus, teilte die Zentrale Wahlkommission in Tiflis mit.
Bei der Prüfung wurden demnach die Ergebnisse von 366 durch Los bestimmten Wahllokalen erneut ausgezählt. Das wären rund zwölf Prozent der Wahllokale und rund 14 Prozent der Gesamtstimmen gewesen. Das Resultat blieb aber in 91 Prozent der überprüften Wahllokale gleich, in den übrigen Fällen hätten sich die Daten „leicht verändert“.
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Parlamentspräsidentin Surabischwili und die prowestliche Opposition stehen nun belämmert da. Sie hatten das Wahlergebnis unverzüglich angezweifelt. Auch die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), des Europarats, des Europaparlaments und der NATO hatten Zweifel am offiziellen Ergebnis bekundet. Das Auswärtige Amt will sogar „signifikante Unregelmäßigkeiten“ erkannt haben.
Doch davon kann nach der Überprüfung keine Rede mehr sein. Das wichtigste Mittel der Opposition, um den Protest auf der Straße wirksam weiterführen zu können, ist ihr nun erst einmal abhanden gekommen. Zum Propagandamittel für ein georgisches Maidan-Szenario taugt das Wahlergebnis jedenfalls nicht. (mü)
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