Gericht torpediert Melonis Projekt: Italien muß Asylanten aus Albanien zurückholen

International

1

Rom/Tirana. Selbst die EU gab kürzlich vor, sich bei ihrer Asylpolitik künftig am italienischen Modellversuch orientieren zu wollen: erst vor wenigen Tagen wurden von Italien aus die ersten 16 Asylanten nach Albanien überstellt. Dort sollen sie in speziellen Abschiebegefängnissen auf ihren Asylbescheid warten, über den unterdessen in Italien entschieden wird.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Doch jetzt ist das ambitionierte Projekt erst einmal geplatzt. Denn ein römisches Gericht hat, kaum daß die Migranten in Albanien waren, zwölf von ihnen nach Italien zurückgeholt. Die Richter argumentieren, daß die Migranten nach den Präzedenzfällen des Europäischen Gerichtshofs nach Italien zurückgebracht werden müßten, weil sie nicht die Voraussetzungen erfüllten, die notwendig seien, um sie überhaupt festzuhalten. Das Gericht bezog sich dabei vor allem auf die Tatsache, daß die Herkunftsländer der betroffenen Asylanten aus Bangladesch und Ägypten nicht sicher seien.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Die italienische Regierung unter Ministerpräsidentin Meloni hält unterdessen weiter an dem Projekt fest. Innenminister Matteo Piantedosi kündigte an, die Regierung werde gegen die Entscheidung in Berufung gehen. Er zeigte sich optimistisch, daß das Urteil gekippt werde. Und Regierungschefin Meloni schrieb auf X, „die Italiener haben mich damit beauftragt, illegale Einwanderung zu beenden, und ich werde alles Mögliche tun, um mein Versprechen einzuhalten.“ (mü)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin