Berlin. Ein verblüffendes Eingeständnis: beim Arbeitgebertag 2024 mußte Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) Farbe bekennen – er wurde von Moderatorin Corinna Wohlfeil unter anderem auf das im Wahlkampf 2021 angesprochene, aber bislang ausgebliebene „grüne Wirtschaftswunder“ angesprochen.
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Zuerst druckste der Minister etwas herum und sagte, daß er den Begriff nicht möge, weil die Herausforderung eine ganz andere sei als zur Zeit des historischen „Wirtschaftswunders“. Deshalb sei der Vergleich falsch. Dann eine erstaunliche Aussage: „Die Herausforderung ist in gewissem Sinne sogar größer“. Es gehe heute darum, daß „man eine gut funktionierende (…) Volkswirtschaft neuen Rahmenbedingungen anpassen muß“. Das habe mit einem „Wunder“ nichts zu tun, „sondern mit Arbeit und politischen Rahmenbedingungen“.
Zum Mitschreiben: Habeck hält den geplanten Umbau der Volkswirtschaft an die „Energiewende“ und das „postfossile Zeitalter“ für eine größere Herausforderung als den Wiederaufbau der deutschen Volkswirtschaft nach 1945. Die Wahrheit ist, daß Deutschland damals in Trümmern lag und die deutsche Wirtschaft praktisch bei Null anfangen mußte. Die Nachkriegsgeneration wäre überglücklich gewesen, hätte sie eine vorhandene und funktionierende Volkswirtschaft „nur“ neu justieren müssen.
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Habeck mußte auf dem Arbeitgebertag noch einen weiteren Mißerfolg einräumen – nämlich, daß die Wirtschaftsdaten „alles andere als zufriedenstellend“ seien. Selbst unter Vollauslastung und optimalen Rahmenbedingungen habe die deutsche Wirtschaft nur ein Wachstumspotential von 0,5 Prozent. Das sei zu wenig. (rk)
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Das, was später im In- und Ausland als „deutsches Wirtschaftswunder“ bezeichnet wurde, war kein Wunder im klassischen Sinne. Es war auch das Resultat des festen Willens der Deutschen, ihre im Krieg zerbombten Städte wieder aufzubauen und die deutsche Wirtschaft wieder in Gang zu setzen. Aber entscheidend waren – wie Franz Josef Strauß (CSU) treffenderweise feststellte – die „politischen Rahmenbedingungen“, nämlich die der Sozialen Marktwirtschaft! (Ein beliebtes Sachbuch der Bundesdeutschen war Ludwig Erhardts „Wohlstand für alle“).
Daß „Ampel“-Minister Habeck (Grüne) den Begriff „grünes Wirtschaftswunder“ nicht mag, kann ich nachvollziehen, denn „grün“ und „Wirtschaftswunder“ sind ein Widerspruch in sich! Vor dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts und der Ankündigung von Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne), sie wolle Rußlands Wirtschaft „ruinieren“ (da wedelte der Schwanz mit dem Hund), war die deutsche Volkswirtschaft in der Tat eine gut funktionierende. Mit der fehlgeplanten „Energiewende“ und der praktizierten rußlandfeindlichen „Ampel“-Politik, die Deutschland mehr schadet als Rußland, ist damit freilich Schluß.
Habeck mußte auf dem Arbeitgebertag kleinlaut einräumen, die deutsche Wirtschaft habe auch unter optimalsten Bedingungen nur noch ein Wachstumspotential von 0,5 Prozent. Das sei zu wenig. Ach wirklich?
Wie ließe sich das Wachstumspotential denn nun steigern? Meine Empfehlung an die Scholz-Regierung: Wiederherstellen von normalen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zur Russischen Föderation. Ich bin überzeugt, solch ein regierungsamtlicher Paradigmenwechsel wäre auch ganz im Sinne der deutschen Arbeitgeber und Wirtschaftsführer!