Rom/Tirana. Lange hat es gedauert, und bislang beschränkte sich die italienische Rechtsregierung unter Giorgia Meloni im wesentlichen darauf, Illegale kurzerhand nach Deutschland weiterzuwinken. Jetzt nimmt erstmals der Versuch Konturen an, sie loszuwerden, ohne andere EU-Partner zu belasten. Zum ersten Mal sind Illegale nun nach Albanien verfrachtet worden, wo sie in vorübergehenden Gewahrsam genommen werden sollen, während in Italien im Schnellverfahren über ihren Asylantrag entschieden wird.
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Ein Marineschiff mit 16 Männern sei von Lampedusa nach Albanien unterwegs, teilte das Innenministerium am Montag mit. Es handle sich um zehn Ägypter und sechs Bangladescher.
Ein im vergangenen Jahr von den Regierungen in Rom und Tirana unterzeichnetes Abkommen sieht vor, daß Albanien bis zu 3000 Migranten aufnimmt, während Italien ihre Asylanträge im Eilverfahren bearbeitet. Frauen, Kinder, Alte, Kranke und Folteropfer sollen auch weiterhin in Italien untergebracht, Familien nicht getrennt werden.
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Die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte die beiden dafür vorgesehenen Zentren in Albanien offiziell eröffnet. Sie kosten Italien über einen Zeitraum von fünf Jahren 670 Millionen Euro, werden von Italien betrieben und stehen unter italienischer Gerichtsbarkeit. Albanisches Wachpersonal ist für die Sicherheit zuständig.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Abkommen als Beispiel für „unkonventionelles Denken“ beim Umgang mit der hohen Zahl von Migranten gelobt. Dasselbe „unkonventionelle Denken“ findet sie allerdings beim ungarischen Präsidenten Orbán, der Illegale gar nicht erst in sein Land läßt, keineswegs lobenswert. (mü)
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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat das Abkommen (zwischen Italien und Albanien) als Beispiel für „unkonventionelles Denken“ beim Umgang mit der hohen Zahl von Migranten gelobt. (Artikel, letzter Absatz). Also umständlicher hätte sie dieses Abkommen nicht umschreiben können! Wieso sagt sie nicht einfach „Beispiel für gesunden Menschenverstand“?
Von der Leyen müßte erst recht dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban ein großes Lob aussprechen, nämlich weil er Illegale gar nicht erst in sein Land läßt! Sein konsequenter Umgang mit Illegalen schützt aber auch das übrige EU-Europa, denn Ungarn hat eine EU-Außengrenze.
Für von der Leyen spielt das alles freilich keine Rolle, weil Orbans Politik zuvörderst dem eigenen Volk, nicht aber den Eurokraten in Brüssel dient!