Berlin. Mit der deutschen Wirtschaft geht es weiter kräftig bergab. Die Bundesregierung – also in erster Linie Bundeswirtschaftsminister Habeck – sah sich jetzt erneut zu einer Minus-Prognose veranlaßt: das Bruttoinlandsprodukt wird demnach um 0,2 Prozent zurückgehen. Noch im Frühjahr war sein Ministerium von einem Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen.
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Doch daraus wird nichts. Auch das neue Jahr wird nun aller Voraussicht nach in der Rezession enden. Habecks Erklärungsversuch bleibt vage: „Neben konjunkturellen Risiken schlagen jetzt die strukturellen Probleme Deutschlands zu Buche, und das inmitten großer geoökonomischer Herausforderungen.“ Auch die Nachfrage aus dem In- und Ausland sei schwach.
Doch das ist pure Vernebelung: denn die wichtigsten „strukturellen Probleme Deutschlands“ einschließlich früher unbekannter „goökonomischer Herausforderungen“ haben Habeck und Co. selbst verursacht: die Abkoppelung Deutschlands von preiswerten russischen Energieträgern und infolgedessen die unaufhaltsam steigenden Strom- und Gaskosten.
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Daß die Bundesregierung allen Ernstes schon für Anfang 2025 mit einer Aufwärtswende rechnet, erinnert an das Pfeifen im Walde. Denn die Daten geben das nicht her. Aber Habeck verbreitet Zuversicht: „Deutschland ist ein Land voller Stärken und voller Stärke“, sagte er in Berlin. Man werde sich aus den schlechten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen „befreien und sich aus ihnen herausarbeiten“, hofft er. Er rechnet für das erste Quartal 2025 mit einem Plus von 1,1 Prozent.
In der Wirtschaft teilt man diesen Optimismus nicht. „Zwei Rezessionsjahre in Folge gab es in Deutschland bislang nur einmal. Das war 2002 und 2003, während der letzten Strukturkrise“, gibt Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), zu bedenken. „Faktisch tritt die Wirtschaftsleistung seit fünf Jahren auf der Stelle.“ Das Bruttoinlandsprodukt liege gerade mal ein halbes Prozent über dem Wert vor Corona. „Die Investitionen haben noch nicht einmal das Niveau von 2019 erreicht.“
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Beim Verband der Familienunternehmer wird man deutlicher: „Keine andere Industrienation steckt in der Rezession fest, dieser Niedergang ist hausgemacht“, sagt Verbands-Präsidentin Marie-Christine Ostermann. Die Bilanz von Wirtschaftsminister Habeck sei größtenteils desaströs. (rk)
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