Berlin. Wieder eine Niederlage für die „Antidiskriminierungsstelle“ des Bundes (ADS) – und ein Sieg für die Meinungsfreiheit. Die ADS hatte zwei Beiträge abgemahnt, die im Mai auf dem unabhängigen Medienportal NIUS erschienen waren und sich mit einer „Transperson“ befaßten. Es ging um einen biologischen Mann, der sich als Frau fühlt und Mitglied in einem Frauen-Fitnessstudio werden wollte. Die Betreiberin hatte ihn abgelehnt, woraufhin die ADS aktiv geworden war. NIUS berichtete darüber und stellte den Fall so dar, daß die „Regierung“ von der Betreiberin „Bußgeld“ verlange.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Das paßte ADS-Chefin Ferda Ataman nicht. Sie forderte NIUS auf, die einschlägigen Beiträge vom Netz zu nehmen. Portalbetreiber Julian Reichelt, vormals „Bild“-Chefredakteur, kam dem nicht nach, weshalb es zum Rechtsstreit kam. Und siehe da: das Berliner Landgericht wies Atamans Unterlassungsanträge zurück. Das Kammergericht bestätigte die Entscheidung. Ataman und ihre Antidiskriminierungsstelle müssen die Kosten des Verfahrens bezahlen.
Verteidiger Joachim Steinhöfel spricht nicht nur von einem „Triumph für die Meinungsfreiheit“. Er weist auch darauf hin, daß die ADS nicht zum ersten Mal einen Prozeß verliert: „Gegen Journalisten und Medien, die wir vertreten, hat die Bundesrepublik allein in den ersten neun Monaten des Jahres 2024 im Bereich der Presse- und Meinungsfreiheit mehr als zehn Niederlagen vor Verwaltungs- und Landgerichten und sogar vor dem Bundesverfassungsgericht hinnehmen müssen.“
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Der renommierte Medienanwalt findet das befremdlich, denn: „Es dokumentiert ein über den Einzelfall hinausgehendes gestörtes Verhältnis zu wesentlichen Grundrechten, die den freiheitlichen Staat in seinem Kern ausmachen.“ Ferda Ataman wird sich durch ihre jüngste Niederlage freilich kaum von weiteren Zensurversuchen abhalten lassen. (rk)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
Ich bin überzeugt, daß die allermeisten biologischen Männer, die sich wirklich als Männer fühlen, gerne Mitglied in einem Frauen-Fitnessstudio sein würden. Für jeden echten Mann dürfte das gemeinsame Gerätetraining und danach das gemeinsame Duschen mit Frauen eine wahre Wohltat sein!