Brüssel. Nicht nur in der Bundesrepublik sorgen die ausufernden Klimaziele der „Ampel“ für steigende Preise und Deindustrialisierung. Auch im europäischen Maßstab erweist sich der sogenannte „Green Deal“ als Schuß in den Ofen. Die Generalsekretärin der EU-Industriegewerkschaft IndustriAll Europe, Judith Kirton-Darling, fürchtet, daß die von Brüssel als Folge des „Green Deal“ versprochenen Arbeitsplätze nicht in Europa, sondern vor allem außerhalb der EU entstehen werden. In einem Interview warnte sie jetzt vor einer „brutalen wirtschaftlichen Periode“ für die europäische Industrie, sollte sich dieser Trend fortsetzen.
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Besonders kritisch sieht die Gewerkschaftsfunktionärin die Situation in der Automobilbranche, die sie zurecht als „Rückgrat der europäischen Industrie“ bezeichnet. In Deutschland steht Europas größter Autohersteller Volkswagen nach deutschen Medienberichten kurz davor, seine Garantie zur Sicherung von 110.000 Arbeitsplätzen aufzugeben und mindestens ein Werk zu schließen. Aber auch die europäische Stahlindustrie ist gefährdet. Nach Berechnungen von IndustriAll Europe werden die von den europäischen Herstellern angekündigten Dekarbonisierungsprojekte nur die Hälfte der derzeitigen Primärstahlproduktion abdecken – doch nach 2039 sollen im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems keine neuen Emissionszertifikate mehr ausgegeben werden.
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Kirton-Darling unterstreicht die strategische Bedeutung der Stahlproduktion, die von den politischen Entscheidungsträgern nicht angemessen in Rechnung gestellt werde – sie fordert eine aktivere Industriepolitik in der EU. „Es ist ein so strategischer Sektor, aus Verteidigungsgründen [und] aus Gründen der Energiewende, daß es für uns unglaublich ist, daß wir uns in einer Situation befinden, in der Politiker die strategische Bedeutung unserer eigenen Stahlproduktionskapazitäten nicht erkennen“, kritisiert die Gewerkschaftschefin. Die Politik solle sich an den erfolgreichen Beispielen von Ländern wie China und Indien orientieren, die massiv in ihre Stahlkapazitäten investierten, um im globalen Wettbewerb zu dominieren. (mü)
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Diese Frau hat recht. Stahl- und Fahrzeugindustrie sind auch strategisch ungemein wichtige Industriebereiche. Aber ihre Sicht scheint beschränkt. Ist die Chemie- und Pharmaindustrie nicht ebenso strategisch wichtig? Wenn eine Großmacht 90% der Antibiotika herstellt braucht es keinen Krieg um uns zu unterwerfen. Man kann uns einfach verrecken lassen. Wir müssen als Europäer einfach in allen Bereichen autark werden – Auch in der Erzeugung von Nahrung, Energie und Rohstofferzeugung. Wir haben massig Kohle und Gas, aber wir nutzen diesen Reichtum nicht. Lieber lässt uns die Regierung frieren und hungern als auf ihre Ideologie zu verzichten.