Wien. Auch im Ausland finden die AfD-Erfolge bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Beachtung. Während man sich in der Ukraine enttäuscht darüber zeigt, daß – mit der AfD und dem BSW – „prorussische“ Parteien den Sieg davon getragen hätten, ist man in Österreich realistischer. Dort stehen Ende des Monats Nationalratswahlen an, bei denen der FPÖ gute Siegeschancen prognostiziert werden.
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FPÖ-Chef Kickl begrüßte das gute Abschneiden der AfD. Er sieht darin ein klares Signal für den Wunsch nach einem Systemwechsel. Die etablierten Parteien seien massiv abgestraft worden, erklärte Kickl.
Er kritisierte in diesem Zusammenhang die in Berlin regierende „Ampel“, deren Parteien in Sachsen ebenso wie in Thüringen eine herbe Niederlage einfuhren. Die Wahlergebnisse seien eine klare Botschaft an jene, die andere politische Kräfte ausgrenzen und demokratische Prozesse behindern wollten, so Kickl.
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Weiter heißt es wörtlich in Kickls Presseerklärung: „Bei der bundespolitischen Ampel sind gleich alle drei Lichter gleichzeitig ausgegangen. Sie bekam mit gesamt nicht einmal 15 Prozent für drei Parteien in beiden Bundesländern die Rechnung für ihre schädliche Politik präsentiert. Die Wahlergebnisse sind überdies eine Lektion für alle Ausgrenzer und Demokratie-Verweigerer, die nun zeigen müssen, ob sie noch lernfähig sind oder ihren Weg in die politische Bedeutungslosigkeit beharrlich fortsetzen wollen.“ (rk)
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Im Straßenverkehr sorgt eine Ampel für mehr Sicherheit, sofern sie intakt ist. „Bei der bundespolitischen Ampel sind gleich alle drei Lichter gleichzeitig ausgegangen“, so FPÖ-Chef Kickl wörtlich in einer Presseerklärung. Würde das bei einer Verkehrsampel passieren, hätte das insbesondere zur Hauptverkehrszeit sicherlich ein nicht geringes Chaos zur Folge.
Der Totalausfall der Scholz-„Ampel“ bei den mitteldeutschen Wahlen war nun ein unübersehbares Zeichen, daß die Bürger in Sachsen und in Thüringen von der Politik der Scholz-„Ampel“ die Nase gestrichen voll haben. In beiden Bundesländern sind AfD und BSW die klaren Wahlgewinner, nämlich weil es nicht nur allein auf das Prozentergebnis ankommt, sondern auch auf die Gewinne und Verluste.
Vor allem der beeindruckende Wahlerfolg der AfD kann als Wählerwille gedeutet werden, daß die AfD diesmal Regierungspartei werden soll. Die beabsichtigte Aufrechterhaltung der „Brandmauer“ gegenüber der AfD ist nicht nur ein feiges Kuschen der CDU vor dem linken Mainstream, sondern auch eine glatte Mißachtung des Wählerwillens!
Die Regierungsbildung in Sachsen und in Thüringen könnte so einfach sein, wenn die dortige CDU ihre bescheuerte „Brandmauer“ niederreißen und mit der zu Unrecht als „rechtsextrem“ verteufelten AfD kooperieren würde. Für die Bildung einer Landesregierung bräuchte die CDU einen Koalitionspartner; einen besseren als die AfD würde sie freilich nicht finden!
Das wäre schön, wenn diese geradezu niederträchtigen Heuchler der „Ampel“ in der Bedeutungslosigkeit versinken würden – am besten mitsamt ihren transatlantischen Einflüsterern. Aber immerhin können sie sich den gigantischen Schaden, den sie angerichtet haben, als IHRE Erfolge auf die Fahnen schreiben.