Berlin/München. Wenn die Bauern im Herbst und Winter weniger auf ihren Feldern zu tun haben, stehen der Republik möglicherweise die nächsten Proteste ins Haus. Denn der Streit um die sogenannte Agrardieselbeihilfe ist keineswegs ausgestanden. Jetzt ließ die Bauernvereinigung „Land schafft Verbindung“ durchblicken, daß es im Oktober und November neuerlich zu Protesten kommen könnte, nachdem die „Ampel“ an der Streichung der Beihilfe festhält.
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Claus Hochrein, Vorsitzender des bayerischen Landesverbandes, erklärte dazu: „Was die Bundesregierung meint, als großen Wurf verkaufen zu können, gleicht bei weitem nicht das aus, was wir über den Agrardiesel verloren haben und noch verlieren werden.“
Auch beim Deutschen Bauernverband will man Demonstrationen nicht ausschließen. Die Landwirte hätten sich bewußt nach den Januar-Demonstrationen zwar zurückgezogen, weil bei der Bundesregierung „keine Bewegung“ zu erkennen gewesen sei. „Aber wenn es sein müßte, könnten wir innerhalb weniger Tage wieder auf der Straße stehen“, deutet Bundeschef Joachim Rukwied an.
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Grund des Unmuts ist, daß die Bundesregierung letztes Jahr unter anderem die als Agrardieselbeihilfe bekannte Teil-Rückerstattung der Mineralölsteuer für Landwirte abgeschafft hatte. Die im Juni 2024 beschlossenen Kompensationen reichen den Bauern bei weitem nicht aus. (rk)
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Naja, auch dieses Protestchen wird wieder ungehört im Sande verlaufen. Dann kommen wieder die Abgrenzung zu anderen Gruppierungen und somit ist das Protestchen wieder komplett unglaubwürdig.