Brüssel/Berlin. Die EU holt zum nächsten großen Schlag gegen die ungeliebten Diesel-Autos aus. Geht es nach der Brüsseler Kommission, könnten noch in diesem Jahr mehr als acht Millionen Diesel-Kfz von einer Zwangs-Stillegung betroffen sein. Grund dafür ist eine neue Auslegung von EU-Regeln zur Abgasmessung. Dabei sollen die bisher im Labor unter kontrollierten Bedingungen vorgenommenen Abgastests künftig direkt auf der Straße erfolgen. Dies soll zwar realistischere Ergebnisse liefern, stellt die Fahrzeughersteller jedoch vor große Herausforderungen.
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Bundesverkehrsminister Wissing (FDP) will das nicht akzeptieren und hat sich deshalb jetzt zunächst brieflich an Kommissionschefin von der Leyen gewandt. Er argumentiert, daß es „nach derzeitigem Stand der Technik nicht umsetzbar“ sei, die geltenden Grenzwerte in jeder Fahrsituation einzuhalten. Dies würde eine „nicht realisierbare nachträgliche Anforderung“ für die bereits zugelassenen Fahrzeuge bedeuten, was insbesondere die Euro-5-Genehmigungen infrage stellen und auch für die Euro-6-Flotte Konsequenzen haben“ könnte.
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Seine Entscheidung über das neue Verfahren wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) im November treffen. Bis dahin bleiben die konkreten Auswirkungen unklar. Wissing fordert jedoch von der Leyen, bereits vor der Verhandlung eine Klarstellung zu liefern, um „schwerwiegende Folgen für Millionen von betroffenen Bürgern sowie die europäische Wirtschaft zu vermeiden“. (mü)
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