Berlin. Deutschland wird vom Andrang neuer „Flüchtlinge“ vor ein großes Problem gestellt. Das setzt auch die Bundesländer und erst recht die Kommunen immer weiter unter Druck. Die Bundeshauptstadt Berlin, die schon jetzt als Asylanten-Mekka gilt, sieht sich jetzt gezwungen, zu einem besonders drastischen Mittel zu greifen, um die explodierenden Kosten für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung immer neuer Zuwanderermassen stemmen zu können: im Senat will man die Kosten, die bei rund einer Milliarde Euro liegen, nun durch Notfallkredite finanzieren.
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Voraussetzung dafür wäre, daß das Abgeordnetenhaus – wieder einmal – eine Notlage ausruft. Durch diesen haushaltspolitischen Trick könnten im kommenden Jahr drei Milliarden Euro eingespart werden, so daß die „Flüchtlings“-Milliarde erübrigt werden könnte.
Erst im Frühjahr wurde eine Erweiterung der Unterbringungskapazitäten auf dem früheren Flughafen Tegel angekündigt. Geplant war, die bestehenden 16 Hallen um fünf weitere zu ergänzen, wodurch die Gesamtkapazität auf 7000 Plätze steigen sollte. Im Juli waren insgesamt 4704 Plätze belegt. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Bewohner liegt derzeit bei 190 Tagen.
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Die Nutzung des Tegel-Geländes als Unterkunft ist bis Ende 2025 genehmigt. In dieser Zeit sollen zehn von 16 geplanten Unterkünften errichtet werden. Parallel dazu entstehen im laufenden Jahr weitere 2000 Plätze in anderen Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen. (rk)
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