Peking. Viktor Orbán startet durch: nach seinem erfolgreich geheimgehaltenen Blitzbesuch in Moskau hat der ungarische Präsident, der seit Monatsanfang auch EU-Ratspräsident ist, gleich seinen nächsten außenpolitischen Paukenschlag plaziert. Dritte Station seiner diplomatischen Mission, mit der er die Möglichkeiten einer Friedenslösung für die Ukraine ausloten möchte, war am Montag Peking. Nicht nur zum Kreml, sondern auch zum Reich der Mitte unterhält Orbán als einziger EU-Regierungschef noch gute Beziehungen.
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Anders als etwa Bundesaußenministerin Baerbock, die sich mit ihrer aufdringlichen China-Kritik in Peking erfolgreich alle Türen versperrt hat, wurde der ungarische Präsident dort mit höchsten Ehren empfangen. Orbán selbst meldete sich in den sozialen Netzwerken von seiner „Friedensmission 3.0“ zu Wort und wurde wenig später vom chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen. Beide Staatsmänner sprachen sich für einen Waffenstillstand mit anschließenden Verhandlungen aus. Dies würde den Interessen aller Beteiligten dienen, sagte Xi. Die Lage in der Ukraine müsse so weit wie möglich „abgekühlt“ werden. Die internationale Gemeinschaft müsse die Bedingungen dafür schaffen, daß Rußland und die Ukraine in einen direkten Dialog eintreten könnten. Dazu brauche es eine „positive Energie“.
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Während Orbán nichts unversucht läßt, um den seit Februar 2022 währenden Krieg in der Ukraine zu beenden, schlägt ihm vonseiten seiner EU-Kollegen auch wegen der Peking-Visite nur Ablehnung entgegen. Unisono ist aus Brüssel und Berlin erneut zu hören, Orbán spreche nicht für die EU. (mü)
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Nein, Orban spricht wahrlich nicht für die EU. Wenigstens einer, der sich nicht korrumpieren lässt und die drohenden Katastrophen abzuwenden versucht. Wohin wir mit dieser EU hingesteuert sind und wohin die Reise noch führen wird, dafür braucht es wahrhaftig keinen Anschauungsunterricht und keine Prognosen für die Zukunft mehr…
Unisono ist aus Brüssel und Berlin erneut zu hören, Orbán spreche nicht für die EU.
Das ist gut möglich, daß er nicht für die EU spricht – für Europa aber allemal!