Brüssel. Nachdem die AfD kurz vor der Europawahl auf Betreiben Marine Le Pens aus ihrer bisherigen Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen worden war, gibt es jetzt Bewegung im rechten Spektrum. Demnach hat die AfD offenbar ihre Hoffnung aufgegeben, doch noch in die bisherige ID-Fraktion zurückkehren zu können, und strebt jetzt die Bildung einer neuen Fraktion unter Beteiligung kleinerer rechter Partner an.
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Für Donnerstag, berichtete der „Spiegel“, will man im Europaparlament zur konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion einladen, die sich „Die Souveränisten“ nennen soll. Bei der Parlamentsverwaltung sei um die Zuweisung eines Tagungsraumes für 100 Personen gebeten worden.
Als programmatische Plattform will man sich provisorisch auf die sogenannte „Sofia-Erklärung“ der bulgarischen „Vazrazhdane“-Partei geeinigt haben. Dort heißt es, daß die EU-Bürger „durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht“ seien und eine „Diktatur der Bürokratie“ um sich greife.
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Für eine Euro-Fraktion sind mindestens 23 Abgeordnete aus sieben Ländern erforderlich. Als mögliche Partner der AfD sind unter anderem die rumänische „SOS“, die spanische „Se Acabó La Fiesta“, die griechische NIKH, die polnische „Konfederacja“, die slowakische „Hnutie Republika“ und die ungarische „Mi Hazánk Mozgalom“ im Gespräch.
Pikant an den neuen Fraktionsplänen ist, daß die AfD-Führung damit eigentlich ein Projekt ihres geschaßten EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah umsetzen würde, der eine Rechtsaußen-Fraktion unter Einbeziehung neuer und kleinerer Partner schon lange favorisiert.
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Wie es mit Krah selbst weitergeht, steht unterdessen noch in den Sternen. Vor allem aus mitteldeutschen AfD-Verbänden wird der Ruf lauter, ihn wieder in die AfD-Europadelegation aufzunehmen. Diese hatte ihn unmittelbar nach dem Europa-Wahlsieg ausgeschlossen, weil sie ihm vorwirft, er sei der Grund für den Ausschluß aus der ID-Fraktion. Inzwischen zweifelt aber niemand mehr daran, daß die französischen Vorwürfe vorgeschoben waren. Marine Le Pen suchte vielmehr einen Vorwand, sich unmittelbar vor einem möglichen Wahlsieg in Frankreich von den vermeintlich rechten „Schmuddelkindern“ aus Deutschland zu distanzieren. (mü)
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