Wien/Brüssel. Erstmals in ihrer Parteigeschichte ist es der österreichischen FPÖ am Sonntag bei der Europawahl gelungen, stärkste politische Kraft des Landes zu werden. Deshalb wollen die Freiheitlichen nun einen EU-Kommissar nominieren. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker schlägt dafür Susanne Fürst (FPÖ) vor – und zwar in der von den Freiheitlichen seit langem eingeforderten Funktion einer EU-Kommissarin für Remigration.
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Bereits im Vorfeld der Wahl hatte FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky die Nominierung eines Remigrationskommissars gefordert und war dabei von der Freiheitlichen Jugend unterstützt worden.
Auf einer Pressekonferenz erteilte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker nun zunächst den Hoffnungen der ÖVP, die am Sonntag das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten bei einer EU-Wahl einstecken mußte, eine Absage. Nicht der ÖVP, sondern der FPÖ komme ausweislich des Wählerauftrags das Recht auf Nominierung eines EU-Kommissars zu. Da Hafenecker bei den Österreichern ein „Bedürfnis nach einer vernünftigen Migrationspolitik und Remigration“ ausgemacht haben will, schlug er die freiheitliche Verfassungssprecherin Susanne Fürst als künftige Remigrationskommissarin vor. (mü)
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